So, wie es aussieht, dürfte Resnikow sich ein anderes Amt gesichert haben.
Kiew Oleksij Resnikow ist dieser Tage besonders aktiv. Doch der wohl geplante neue Großangriff Russlands auf die Ukraine dürfte nicht der einzige Grund für die vielen Interviews des Verteidigungsministers sein, vermuten Kritiker. Es geht auch um Resnikows eigene Verteidigung.
Zwei Wochen nach den ersten Korruptionsvorwürfen gegen Regierungsvertreter, Gouverneure und ranghohe Beamte werden die Rufe nach Resnikows Ablösung immer lauter. In den Mittelpunkt rücken deutlich überteuerte Einkäufe des Wehrressorts zur Verpflegung der Armee. Während ein Ei in Kiewer Supermärkten 17 Cent kostete, bezahlte die Armee 42 Cent. Erste Entlassungen im Ministerium folgten. Auch Vizeminister, wie Resnikows Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow, wurden wegen Bestechungsvorwürfen und Unterschlagungen abgesetzt, Strafverfahren eröffnet.
Resnikow ist dennoch im Zentrum der Kritik geblieben: Er trage die Verantwortung im Ministerium, auch wenn er sich nichts persönlich habe zuschulden kommen lassen, war die Meinung in sozialen Netzwerken. Ukraines Präsident Wolodimir Selenski wurde aufgefordert, seinen Wehrminister zu entlassen.
Resnikow verteidigte die Preise damit, dass sie auch für Lieferungen direkt an die Frontlinie gelten, also erhebliche Logistikkosten für die Lieferanten umfassten.
Nicht jeder in Kiew verurteilt den Verteidigungsminister. „Resnikow ist in den Skandal nicht persönlich verwickelt, und er war während der inkriminierten Fälle mehr im Ausland bei Verhandlungen über Waffenlieferungen in die Ukraine als hier“, sagte Halyna Jantschenko, eine Antikorruptionsaktivistin, dem Handelsblatt in Kiew.
Zwist zwischen Selenski und Klitschko
Der Verteidigungsminister sei ein „sehr guter Verhandler“, etwa bei den Ramstein-Treffen der Unterstützerstaaten für die Ukraine. Wichtig sei, dass Selenski „konsequent und schnell alle der Korruption Bezichtigten entlassen hat“, so die Politikerin. Und er war der „smarteste Politiker in der Stadtverwaltung von Kiew“, fügt Jantschenko hinzu.
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Damit spielt die Politikerin Jantschenko auf eines an: Der Verteidigungsminister wird immer mehr zum innenpolitischen Spielball zwischen den politischen Lagern. Resnikow war vor seinem Eintritt ins Kabinett Vizechef der Staatsverwaltung von Kiew. Dieses vom Staatspräsidenten ernannte Gremium ist der große Gegenspieler des Kiewer Oberbürgermeisters Vitali Klitschko.
Die USA haben Selenski Druck gemacht, gegen die Korruption vorzugehen.
Kiews Bürgermeister und Präsident Selenski liegen politisch immer wieder im Streit. Selenski möchte mehr Kontrolle über die Hauptstadt, Klitschko hat mehrfach Ambitionen für das Präsidentenamt erkennen lassen.
Neuer Minister soll bisheriger Geheimdienstchef werden
Immerhin scheint es Resnikow gelungen zu sein, nur versetzt zu werden: Der 56-Jährige soll in Kürze Minister für strategische Industriezweige werden und damit vor allem zuständig für die Rüstungsindustrie, sagte der Fraktionschef von Selenskis Partei „Diener des Volkes“, Dawyd Arachamija, am Montag.
Der Wechsel solle allerdings erst kommende Woche stattfinden, um genügend Stimmen im Parlament für den Ämterwechsel zu bekommen. Neuer Verteidigungsminister soll laut der Kiewer Internetzeitung „Ukrainska Prawda“ Kyrylo Budanow werden.
Der 37 Jahre alte General leitet momentan den ukrainischen Militärnachrichtendienst HUR. Diese Funktion muss er vorher aufgeben, da nur Zivilisten Kabinettsmitglied sein dürfen.
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Bekannt wurde Budanow in der Ukraine wegen eines erfolgreichen Widerstandseinsatzes auf der von Russland völkerrechtswidrig annektierten Krim. 2016 verübte er dort mit zwei weiteren ukrainischen Offizieren in Zivil einen Anschlag auf den russischen Armeestützpunkt in Armjansk. Budanow entkam 2019 nur knapp einem Anschlag in Kiew. Selenski ernannte ihn im August 2020 zum neuen Chef des Militärgeheimdienstes.
Ob die geplante Regierungsrotation zum Befreiungsschlag für Selenski in Sachen Korruptionsvorwürfen wird, ist offen. Aus den USA kamen kürzlich einige Verantwortliche des Office of Inspector General, einer Art amerikanischer Rechnungshof, nach Kiew, um diesen Vorwürfen nachzugehen.
Der Druck der USA habe Selenski schnell durchgreifen lassen: „Er ist die Skandale leid und lässt jetzt Köpfe rollen“, sagte Anatoli Oktisjuk vom ukrainischen Institut für Politik.
