BERLIN (dpa-AFX) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist an diesem Montag zu einem zweitägigen Besuch nach Finnland und Schweden. Das kündigte das Auswärtige Amt am Freitag an. Bei dem Besuch dürfte es vor allem um die geplante Aufnahme der beiden Länder in die Nato gehen, der die Türkei noch nicht zugestimmt hat.
In Finnland ist am Montag in der Hauptstadt Helsinki ein Gespräch Baerbocks mit Außenminister Pekka Haavisto geplant. Die Grünen-Politikerin will zudem eine unterirdische Zivilschutzanlage besuchen. Am Dienstag steht vor dem Weiterflug in die schwedische Hauptstadt Stockholm eine Unterredung mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö auf dem Programm. Am Nachmittag sind Gespräche mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson sowie Außenminister Tobias Billström vorgesehen.
Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten Finnland und Schweden im Mai 2022 gemeinsam die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Den Beitritt müssen alle 30 Mitglieder des Verteidigungsbündnisses ratifizieren. 28 haben das bereits getan, nur Ungarn und die Türkei noch nicht. Ungarische Einwände werden nicht erwartet, dagegen blockiert die Türkei die Beitritte seit langem. Sie begründet ihre Haltung in erster Linie damit, dass Schweden nicht ausreichend gegen “Terroristen” vorgehe.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft Schweden etwa die Unterstützung von Terrororganisationen wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Nach islamfeindlichen Aktionen in Stockholm hatte Erdogan kürzlich unterstrichen, Schweden könne auf dem Weg in die Nato nicht mit der Unterstützung der Türkei rechnen.
Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin hatte Anfang Februar während eines Besuchs beim schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm gesagt, die begonnene Reise müsse “Hand in Hand” weitergehen. “Finnland und Schweden haben sich gemeinsam beworben und es ist im Interesse aller, dass wir der Nato gemeinsam beitreten”, ergänzte sie. Auch Kristersson betonte: “Wir haben uns gemeinsam auf diese Reise begeben. Und wir absolvieren auch die Reise zur Mitgliedschaft gemeinsam.”/bk/mfi/DP/men
