Feb 12, 2023
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Berlin-Wahl: Sieben Lehren aus der Wahl zum Abgeordnetenhaus

Written by Martin Greive
Wiederholungswahl Berlin

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner (v.l), Moderatorin Bettina Schausten, SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey und Grüne-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch steht im ZDF-Wahlstudio im Abgeordnetenhaus.



(Foto: dpa)

Berlin Die CDU triumphiert, SPD und Grüne liefern sich ein entscheidendes Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei, die FDP fährt die nächste Wahlniederlage ein: Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hält einige Erkenntnisse bereit.

Nicht nur für Berlin, sondern auch für die Bundespolitik. Sieben Lehren aus der Berlin-Wahl:

1. Berlin kann wählen

Die erste und banalste Erkenntnis: Berlin kann Wahlen veranstalten. Nachdem die Wahl von 2021 wegen zahlreicher Pannen wiederholt werden musste, lief dieses Mal die Stimmabgabe ohne größere Unregelmäßigkeiten ab.

Eine Selbstverständlichkeit, würde man meinen. Allerdings nicht nach den Erfahrungen von 2021. Ob die Berlin-Wahl rechtsgültig ist, ist aber noch nicht klar. Darüber müssen noch Gerichte final entscheiden.

2. SPD: Weder Amts- noch Kanzlerbonus

Franziska Giffey ist das seltene Kunststück gelungen, aus einem Amtsbonus ein Amtsmalus zu machen. Mit ihr als Spitzenkandidatin fuhr die SPD das schlechteste Wahlergebnis in ihrer Geschichte in Berlin ein.

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Politik

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