BERLIN (dpa-AFX) – Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat angesichts der Bundeswehraufrüstung gefordert, schnell Produktionskapazitäten in der Industrie aufzubauen. Dafür brauche die Industrie “auch Zusagen aus der Politik, dass das finanziert wird – und zwar über den Bundeshaushalt 2024 hinaus”, sagte Högl dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). Ferner müssten – angefangen beim europäischen Vergaberecht – die gesetzlichen Hürden und die Rechtsvorschriften vereinfacht werden.
Högl forderte zudem, den Verteidigungsetat um zehn Milliarden Euro aufzustocken – über das Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro hinaus. Das ist auch eine Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Es muss Högl zufolge “viel schneller” gehen, Geräte neu zu beschaffen und solche wiederzubeschaffen, die an die Ukraine abgegeben wurden. “Wenn wir die politischen Mehrheiten haben, und die sehe ich vor dem Hintergrund der Lage und Notwendigkeit sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Europäischen Parlament, müssen wir mehr in unsere Verteidigung investieren”, erläuterte sie. Beschaffungsprobleme bestünden in allen europäischen Mitgliedstaaten./jon/DP/zb
