Feb 28, 2023
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Nato-Erweiterung: Doch ohne Schweden? Warum Finnland im Alleingang Nato-Mitglied werden könnte

Written by Maxi Beigang
Sanna Marin und Jens Stoltenberg

Die vorgezogene Abstimmung ermöglicht Finnland nun auch einen eigenständigen Nato-Beitritt.


(Foto: IMAGO/Lehtikuva)

Eigentlich wollten Finnland und Schweden den Weg in die Nato „Hand in Hand“ gehen. Im Mai beantragten sie zusammen die Mitgliedschaft im Militärbündnis, beide skandinavischen Länder stimmten sich im Vorfeld eng ab und wollten gemeinsam ihre jahrzehntelange Bündnisfreiheit aufgeben. Doch anders als Helsinki kam Stockholm seitdem immer wieder ins Straucheln, erfüllte türkischer Lesart zufolge die Bedingungen eines trilateralen Nato-Abkommens nicht. Nun prescht Finnland vor.

In Helsinki diskutierte das Parlament am Dienstag einen Gesetzesvorschlag für die Nato-Mitgliedschaft, der Auswärtige Ausschuss hatte die Annahme vorab ausdrücklich empfohlen. Doch die beiden linken Parlamentarier Markus Mustajärvi und Johannes Yrttiaho brachten einen Gegenentwurf ein.

Die finnische Linkspartei Vasemmistoliitto hat einen Beitritt ins Militärbündnis stets abgelehnt und ihre Haltung erst nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine geändert. Nur zaghaft, wie sich jetzt zeigt.

Abstimmung zur Nato-Mitgliedschaft am Mittwoch

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Politik

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