Berlin Die Bundesregierung hat in der Schweiz Interesse bekundet, stillgelegte Leopard-2-Kampfpanzer zurückzukaufen, um sie an die Industrie weiterzugeben. Ein entsprechendes Gesuch sei an die Schweizer Regierung gegangen, bestätigten die Verteidigungsministerien in Bern und Berlin am Freitag. Um wie viele Panzer es geht, wollte der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums nicht sagen.
Am 23. Februar hatten sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der Angelegenheit per Brief an die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd gewandt. Es bestehe international eine erhöhte Nachfrage nach Kampfpanzern und dazugehörigen Ersatzteilen, erklärten die beiden Minister laut der Nachrichtenagentur Reuters in dem Schreiben.
Die Panzer sollen nicht an die Ukraine weitergeleitet werden, sondern in Deutschland oder anderen Nato– und EU-Staaten bleiben. Damit würden Lücken geschlossen, die durch die Abgabe von Panzern an die Ukraine entstehen. Zudem solle die Ersatzteilversorgung verbessert werden.
Deutschland will bis Ende März 18 Leopard 2A6 an die Ukraine abgeben. Weitere Panzer sind in der Ausbildung der ukrainischen Soldaten gebunden.
Auch andere Nationen haben sich bereiterklärt, einen Teil ihrer Leopard-Flotte an die Ukraine abzugeben, darunter Polen, Norwegen, Portugal und Spanien. Anderen Ländern wie Tschechien, die noch aus Sowjetzeiten stammende Panzer an die Ukraine abgegeben haben, sind Leopard 2 als Ersatz versprochen worden.
Die Schweiz kann erst verkaufen, wenn das Parlament die Panzer außer Dienst gestellt hat
Die Schweiz hat noch 134 Panzer 87 Leopard WE im aktiven Dienst. Dabei handelt es sich um teilweise in der Schweiz gebaute und weiterentwickelte Fahrzeuge auf Basis des älteren Typs Leopard 2A4. Weitere 96 sind stillgelegt, aber noch nicht offiziell außer Dienst gestellt, worüber das Parlament entscheiden muss. Das ist wichtig, weil nach Schweizer Recht nur außer Dienst gestelltes Material verkauft werden kann.
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„Es wäre aus Sicht der Armee grundsätzlich möglich, abzüglich des Bedarfs für die Vollausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone, auf eine beschränkte Anzahl von Kampfpanzern zu verzichten“, hieß es vonseiten des Schweizer Verteidigungsministeriums.
Die Schweiz legt unter Berufung auf ihren Neutralitätsstatus aber großen Wert darauf, dass keine Waffen aus ihrem Besitz an die Ukraine geliefert werden. So sperren sich die Eidgenossen bisher auch noch, Munition für den aus Deutschland stammenden Flugabwehrpanzer Gepard freizugeben, der in der Ukraine erfolgreich zum Einsatz kommt.
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Wie der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag sagte, ist die Schweiz aber nicht das einzige Land, bei dem sich die Bundesregierung derzeit um Leopard-Panzer bemüht. Es gebe Gespräche mit vielen Partnern.
Die deutsche Industrie bemühe sich, Gerät verfügbar zu machen, um Bestände der Bundeswehr und der Partnernationen wieder aufzufüllen, sagte der Sprecher. Der Rüstungskonzern Rheinmetall hatte bereits im Jahr 2010 von der Schweiz 42 nicht mehr gebrauchte Panzer 87 Leopard zurückgekauft.
Mit Agenturmaterial
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