Eine gemeinsame Pressekonferenz des US-Präsidenten und des Bundeskanzlers ist nach dem Gespräch nicht geplant.
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Washington Bundeskanzler Olaf Scholz hält das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA für so gut wie seit vielen Jahren nicht mehr. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs betonte der SPD-Politiker bei seiner Kurzvisite in Washington am Freitag die Bedeutung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
„Ich glaube das ist wichtig in diesen Zeiten, in denen wir herausgefordert sind durch den furchtbaren Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine“, sagte er vor einem Gespräch mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus. „Aber es wird auch auf lange Dauer wichtig sein, dass wir diese transatlantische Zusammenarbeit weiterentwickeln.“ Die Grundlage dafür sei Vertrauen, das dadurch entstehe, dass man immer wieder miteinander spreche. „Das ist genau, was wir tun.“
Das etwa einstündige Gespräch von Scholz und Biden war für den Nachmittag (Ortszeit, 20.00 Uhr MEZ) angesetzt. Im Mittelpunkt sollte der russische Angriffskrieg stehen. Es ist der zweite Besuch des Kanzlers im Weißen Haus in den knapp 15 Monaten seiner bisherigen Amtszeit. Doch das Programm dieses Mal fällt besonders schmal aus: Scholz reiste ohne Journalisten und ohne Wirtschaftsdelegation in die USA. Auch eine Pressekonferenz nach dem Gespräch mit Biden ist nicht geplant.
„Es ist ein Ausdruck der Qualität der transatlantischen Beziehungen und auch der guten Zusammenarbeit zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem deutschen Bundeskanzler, dass wir uns sehr viel und sehr oft austauschen und unterhalten“, hatte Scholz vor seiner Abreise betont. Es gebe Telefonate, Videokonferenzen, man müsse aber ab und zu auch direkt miteinander sprechen. „Das ist notwendig in einer Weltlage, in der viele Dinge sehr schwierig geworden sind“, sagte der Kanzler. „Ich freue mich drauf.“
Bidens Nationaler Sicherheitsberater John Kirby hob am Vorabend des Treffens ebenfalls die engen Beziehungen zwischen den USA und der Bundesrepublik hervor. Deutschland sei gerade im vergangenen Jahr ein wichtiger Nato-Partner gewesen und habe eine zentrale Rolle dabei gespielt, das Verteidigungsbündnis zu stärken, sagte er.
Man habe die Unterstützung für die Ukraine im Verlauf des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stets eng miteinander abgestimmt. Das gelte auch für die Ankündigungen, Schützen- und Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Deutschland habe zum Beispiel mit der Lieferung der Flugabwehrsysteme Patriot und Iris-T einen wichtigen Beitrag geleistet.
Opposition in Berlin vermutet Irritationen als Reisegrund
Zuletzt hatte es widersprüchliche Darstellungen aus dem Weißen Haus und dem Kanzleramt dazu gegeben, wie die Zusage von Kampfpanzern an die Ukraine zustande gekommen war. Von Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan hieß es dazu am vergangenen Wochenende, Deutschland habe die Lieferung von US-Panzern zur Bedingung für die Zusage deutscher Leopard-Panzer gemacht. Die Bundesregierung dementierte das.
Die Opposition in Berlin vermutet, diese Irritationen könnten Grund für die Reise sein. CDU-Chef Friedrich Merz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag), man „möglicherweise ein Problem auszuräumen“, nämlich das mit den Kampfpanzern. Da gebe es „eine ganze Reihe von Widersprüchen. Vielleicht wollen sie ja über diese Widersprüche reden“.
Anfang Februar 2022 war Scholz zu seinem Antrittsbesuch in Washington. Schon damals spielte die Ukraine die zentrale Rolle. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits Zehntausende russische Soldaten an der Grenze des Nachbarlands aufmarschiert. Gut zwei Wochen später, am 24. Februar 2022, begann Russland mit der Invasion. Das Gespräch im Oval Office, dem Arbeitszimmer des US-Präsidenten, ist der einzige offizielle Termin, den Scholz während seines Aufenthalts in Washington hat. Anschließend ist ein Interview des Journalisten Fareed Zakaria mit Scholz für CNN geplant.
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