BERLIN (dpa-AFX) – Gut dreieinhalb Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin haben Wahlsieger CDU und die SPD Koalitionsverhandlungen über eine schwarz-rote Landesregierung begonnen. Dafür hat sich am Donnerstag die Dachgruppe zum ersten Mal getroffen, das Kernteam der Verhandler von beiden Seiten. Sie betonten, schnell vorankommen zu wollen. “Wir gehen jetzt an die Arbeit, um einen Berlin-Plan, ein Programm zu entwickeln, wie wir Berlin wirklich nach vorne bringen”, sagte CDU-Landesvorsitzender Kai Wegner zum Beginn der Gespräche. “Da haben wir uns einen ziemlich straffen Zeitplan ausgedacht.”
Die Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey, ergänzte, es sei auch das Anliegen der SPD, dass es nun zügig gehen solle. Es gehe darum, die Koalitionsverhandlungen noch im März abzuschließen. Bei der SPD stehe anschließend ein noch Mitgliedervotum an, sagte Giffey. “So dass wir alles daran setzen werden, jetzt zügig, sehr lösungsorientiert, schnell zu einem guten Ergebnis für die Stadt zu kommen.”
Ab Anfang nächster Woche sollen 13 Arbeitsgruppen regelmäßig zusammenkommen. Anfang April soll der Koalitionsvertrag vorliegen. Bei der CDU muss dem ein Parteitag anschließend noch zustimmen. Bei der SPD haben die Jusos bereits eine Kampagne gegen die Zusammenarbeit mit der CDU angekündigt. Auch in einigen SPD-Kreisverbänden regt sich Widerstand.
Werden sich die Verhandler einig und bekommen anschließend die Zustimmung ihrer Parteien, könnte der rot-grün-rote Senat bald Geschichte sein. SPD, Grüne und Linke regieren seit 2016 in der Hauptstadt. In einem schwarz-roten Senat soll der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Kai Wegner der erste christdemokratische Regierende Bürgermeister seit 2001 werden./ah/DP/zb
