Wien/München (Reuters) – Siemens und die österreichische Staatsanwaltschaft gehen einem Korruptionsverdacht bei Gebäudetechnik-Aufträgen für den Vorarlberger Krankenhausbetreiber KHBG nach.
Die mutmaßliche Schadenssumme belaufe sich auf einen einstelligen Millionenbetrag, teilte die Staatsanwaltschaft Feldkirch im Bundesland Vorarlberg am Dienstag auf Anfrage mit. Im Zuge der Ermittlungen wegen schweren Betrugs seien fünf Personen festgenommen worden, davon säßen vier in Untersuchungshaft. Darunter ist einem Bericht der “Welt” zufolge auch eine Führungskraft von Siemens in Österreich.
Die Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) sprach von einem kriminellen Netzwerk mit mehreren Geschädigten, in das Beschäftigte beider Unternehmen involviert gewesen seien. Die KHBG prüfe mögliche Schadenersatzforderungen auch gegen Siemens. Der Münchner Konzern erklärte, er habe die Vorgänge selbst aufgedeckt und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Siemens kooperiere umfassend mit den Behörden und dulde weder Korruption noch andere Rechtsverstöße. “Derzeit scheint es um einen reinen Vorarlberg-Bezug zu gehen”, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Nach Angaben der KHBG wurden ihr nach bisherigen Erkenntnissen über längere Zeit hinweg überhöhte Rechnungen gestellt. Der “Welt” zufolge ging es um Aufträge des Krankenhausbetreibers an die Siemens-Gebäudetechniksparte Smart Infrastructure. Beschuldigte hätten sich offenbar mithilfe gefälschter Dokumente über Jahre bereichert. KHBG erklärte, die eigenen Kontrollsysteme seien in betrügerischer Absicht ausgehebelt worden, was von “sehr hoher krimineller Energie” zeuge. Bei der KHBG richte sich der Verdacht gegen zwei bisher aktive und einen pensionierten Mitarbeiter. Die betreffenden Mitarbeiter seien fristlos entlassen worden und säßen in Untersuchungshaft.
Im Zuge der Ermittlungen gab es nach Angaben der Staatsanwaltschaft in der vergangenen Woche mehrere Hausdurchsuchungen. Der KHBG zufolge wurden auch in deren Bauabteilung Unterlagen sichergestellt.
(Bericht von Alexandra Schwarz-Görlich, Alexander Hübner und Jörn Poltz, redigiert von Hans Seidenstücker. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
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