BRÜSSEL (dpa-AFX) – Der französische Präsident Emmanuel Macron schließt Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine nicht aus, auch wenn diese “auf keinen Fall in den kommenden Wochen” erfolgen dürften. Grund seien unter anderem notwendige Vorlaufzeiten und Ausbildungserfordernisse, sagte er am frühen Freitagmorgen nach Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel, an dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilgenommen hatte. Macron betonte nach Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs der EU, dass Kampfjets nicht das seien, was die Ukraine gerade im Krieg gegen den Angreifer Russland benötige.
Wichtiger sei beispielsweise zusätzliche Artillerie, sagte er. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entgegnete bei einer Pressekonferenz nach dem Gipfel auf die Frage, ob es doch eine Bewegung hin zu Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine gebe, nur knapp: “Das war hier kein Gesprächsthema.”
Deutlicher positioniert hatte sich zu dem Thema die slowakische Regierung, nachdem Selenskyj das Nachbarland direkt um Kampfflugzeuge des sowjetischen Typs MiG-29 gebeten hatte. Der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger sagte ihm daraufhin zu, “an der Erfüllung dieses Wunsches zu arbeiten”, wie aus der Aufzeichnung eines kurzen Gesprächs der beiden Politiker hervorgeht, die das Regierungsamt in Bratislava herausgab. “Es ist im Interesse der slowakischen und der europäischen Sicherheit, Ihnen zu helfen”, antwortete Heger Selenskyj am Rande des EU-Gipfels.
Der slowakischen Nachrichtenagentur TASR erklärte Heger, die konkrete Vorgehensweise der Kampfflugzeug-Übergabe werde man nicht nur innerhalb der Slowakei, sondern auch auf europäischer Ebene klären – denn die Slowakei würde die MiG-29 im Rahmen eines EU-Finanzierungsmechanismus an die Ukraine übergeben. Deshalb sei auch der Zeitpunkt der Übergabe noch offen. Die slowakische Regierung sei aber daran interessiert, dass die Verhandlungen darüber möglichst rasch abgeschlossen würden./aha/DP/stk
