Mehr Unabhängigkeit: EU-Kommission macht Zielvorgaben für Rohstoffe

BRÜSSEL (dpa-AFX) – Mit festen Zielvorgaben für die Versorgung mit wichtigen Rohstoffen will die EU-Kommission Europas Abhängigkeit von China und anderen Ländern beenden. Konkret geht es um Rohstoffe wie Lithium, das für die Produktion von Batterien und damit für den Wandel zu einer klimafreundlichen Wirtschaft von großer Bedeutung ist, wie aus einem Vorschlag der Kommission vom Donnerstag hervorgeht. Demnach sollen künftig in der EU gemessen am Jahresverbrauch mindestens 10 Prozent dieser strategisch besonders wichtigen Rohstoffe gefördert, 40 Prozent verarbeitet und 15 Prozent recycelt werden. Europaparlament und EU-Staaten müssen über die Vorschläge nun diskutieren und sich auf ein endgültiges Gesetz einigen.

Kommissionschefin Ursula von der Leyen betonte, man verstärke die Zusammenarbeit mit zuverlässigen Handelspartnern auf der ganzen Welt, um die Abhängigkeit der EU von nur einem oder wenigen Ländern zu verringern. Ihren Angaben zufolge bezieht die EU etwa 98 Prozent ihrer seltenen Erden und 93 Prozent ihres Magnesiums aus China. Aber auch von anderen Ländern ist die Abhängigkeit groß: Kommissionsangaben von 2020 zufolge kommen 78 Prozent des Lithiums aus Chile.

Kritik an dem Vorhaben kommt aus der Industrie. “Die Gesetzesinitiative bleibt weit hinter den Erwartungen und Notwendigkeiten zurück”, kritisierte der deutsche Autobranchenverband VDA. Es gebe zwar richtige Impulse, aber statt einer europäischen Agentur, die direkt in Rohstoffprojekte investieren könne, würden unrealistische Ziele für Selbstversorgung, Recycling und Importquote vorgeschlagen.

Auch die Deutsche Industrie- und Handelskammer sieht Nachholbedarf. Eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für wichtige Rohstoffprojekte – beim Abbau, in der Weiterverarbeitung sowie im Recycling – sei zwar gut. Staatliche Vorgaben, wie die Rohstoffversorgung von Unternehmen breiter aufgestellt werden solle, schössen dagegen über das Ziel hinaus./mjm/DP/mis