(neu: Zitate Lauterbach)
BERLIN (dpa-AFX) – Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll zum 2. Februar fallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin mit. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen. “Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen”, sagte Lauterbach. Die Krankheit dürfe durch diese Schritte aber nicht verharmlost werden.
Insgesamt habe sich die Pandemielage stabilisiert. “Die uns beratenden Experten gehen nicht mehr davon aus, dass es noch mal zu einer großen, zu einer schweren Winterwelle kommen wird”, sagte der SPD-Politiker. Es sei zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht zu erwarten, dass besonders gefährliche Virusvarianten Deutschland in den nächsten Wochen und Monaten erreichen könnten.
Die Forderungen für ein baldiges Ende der Maskenpflicht wurden zuletzt immer lauter, innerhalb der Bundesregierung pochte vor allem die FDP darauf. Laut Infektionsschutzgesetz sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich bis zum 7. April andauern.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte am Mittwoch, das Ende müsse “so schnell wie möglich” kommen, und verwies auch auf Belastungen für das Bahnpersonal aufgrund der Kontrolle der Corona-Maßnahme. Auch die Deutsche Bahn sprach sich diese Woche für ein baldiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr aus. Ähnlich wie im Luftverkehr solle auch in den Fernzügen auf Freiwilligkeit gesetzt werden, hieß es.
Lauterbach hatte ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in Gesundheitseinrichtungen zuletzt nicht ausgeschlossen. “Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen”, hatte der SPD-Politiker dem “Stern” gesagt, ohne sich auf ein Datum festzulegen.
Am Freitag rief der Minister die Bevölkerung dazu auf, “weiter in Innenräumen und auch in Zügen freiwillig Maske zu tragen, wenn man sich und andere schützen möchte”.
Im öffentlichen Nahverkehr wurde die Maskenpflicht in Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Baden-Württemberg planen eine Aufhebung bis spätestens Anfang des kommenden Monats.
Über den 2. Februar hinaus gilt die Maskenpflicht dann lediglich noch in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen.
Lauterbach machte erneut deutlich, dass er eine vorgegebene Isolation für Corona-Infizierte weiterhin für notwendig hält – auch mit Blick auf die Sicherheit am Arbeitsplatz. Die entsprechende Empfehlung dazu bleibe bestehen. Mehrere Bundesländer haben die Isolationspflicht bereits beendet./nif/DP/nas
