BERLIN (dpa-AFX) – Deutschland ist nach Überzeugung von Bundeskanzler Olaf Scholz auch mit der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine nicht zur Kriegspartei geworden. “Nein, auf keinen Fall”, entgegnete der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung “Was nun, Herr Scholz” auf eine entsprechende Frage. Die Lieferungen bezeichnete Scholz als klares Zeichen der Solidarität mit der Ukraine und auch als klare Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass sein “imperialistischer Krieg” keinen Erfolg haben werde. Zugleich müsse man immer darauf achten, nicht zur Kriegspartei zu werden. “Es darf keinen Krieg zwischen Russland und der Nato geben”, betonte Scholz. Dafür werde er alles tun.
Die Bundesregierung hatte der Ukraine am Mittwoch 14 Leopard-2-Panzer aus Bundeswehrbeständen zugesagt. Auch andere Länder wie die USA wollen nun Kampfpanzer an Kiew liefern.
Scholz verteidigte erneut seinen abwägenden Kurs bei den Waffenlieferungen. Er habe sich hier niemals treiben lassen. Jeden Abend schauten die Menschen Fernsehen und hofften, dass die Regierung und der Kanzler die Nerven behielten. “Denen kann ich versichern: Das war so und wird auch so bleiben.”
Auf Social-Media-Kanälen hat für das zögerliche Vorgehen des Kanzlers der Begriff “scholzing” die Runde gemacht. Der Kanzler sagte dazu: “Die Übersetzung von “Scholzing” ist: Deutschland macht das meiste.”/shy/DP/nas
