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Düsseldorf (ots) – “Wir begrüßen den von der Bundesregierung angekündigten Turbo zur Arbeitsmarktintegration außerordentlich. Als […]
Berlin – Die Bundesregierung hat rund 140 Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie bereits umgesetzt, arbeitet […]
Berlin – Aus den Reihen der Grünen wächst die Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung. […]
Hamburg (ots) – Die Bundesregierung will mit der Ausweitung des Systems der Herkunftsnachweise mehr Transparenz […]
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UN-Generalsekretär Antonio Guterres Die UN müssen den Hunger in der Welt beenden, sagt Guterres bei […]
Annalena Baerbock China reagierte auf die Aussagen der deutschen Außenministerin. (Foto: via REUTERS) Berlin, Peking Die […]
Christian Lindner Das Finanzministerium will die Steuersenkung vorzeitig auslaufen lassen. (Foto: IMAGO/photothek) Berlin Die von Finanzminister […]
Berlin (ots) – Mit einem positiven Ausblick auf die Mitgliederentwicklung im Jahr 2023, einer erfolgreichen […]
Klara Geywitz Die Ministerin trat Vorwürfen entgegen, das kürzlich verabschiedete Gebäudeenergiegesetz führe zur „Enteignung“ von […]
Gemeinwohlorientierte Unternehmen Diese Unternehmensformen haben als Ziel die Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen. (Foto: DigitalVision/Getty Images) Berlin Solarbetriebene […]
Annalena Baerbock Die Außenministerin ließ sich mit einem selbstfahrenden Auto zu einem Termin mit Journalisten […]
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Zur Hälfte der Legislaturperiode hat die Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Universität Trier und dem […]
Stahlarbeiter Die hohen Stromkosten lasten auf der energieintensiven Industrie. (Foto: dpa) Berlin Ein vergünstigter Stromtarif für […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Habeck sieht Fortschritte bei für die Branche wichtigen Vorhaben. (Foto: dpa) Berlin Die […]
Die Ampel will die Rechte von Krypto-Anlegern im Insolvenzfall stärken. Ein Insolvenzexperte erklärt, warum der […]
Christian Lindner „Die technischen Umsetzungsfragen werden von den Beamtinnen und Beamten gelöst, politisch gab es […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck „Wir sind ein starker Standort. Wir sind ein hochinteressanter Standort für ausländische […]
Friedrich Merz Der CDU-Chef reagierte zwar aufgeschlossen auf das Vorhaben von Scholz – erkennt darin […]
Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz hat Länder, Gemeinden und Opposition zu einem nationalen Kraftakt aufgerufen, um […]
Danyal Bayaz, Finanzminister von Baden-Württemberg Laut Bayaz sei die Bundesregierung nicht in der Lage, eine […]
Berlin – Beamtenbund-Chef Ulrich Silberbach nimmt die Bundesregierung bei der Migrationspolitik in die Pflicht. “Wer […]
Bundeskanzler Olaf Scholz Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einer Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland […]
Ministerpräsident Söder äußert sich zu Aiwanger Erst wenn die Fragen beantwortet seien, könne Söder eine […]
Berlin Kanzler Olaf Scholz (SPD) marschiert vorneweg, hinter ihm stellen sich die ersten übrigen Kabinettsmitglieder […]
Bundeskanzler Olaf Scholz Der Kanzler hält weiteren Streit in der Ampel-Koalition für kontraproduktiv. (Foto: IMAGO/Chris Emil […]
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Christian Lindner (FDP) Paus und Lindner streiten seit Monaten über […]
Euromünzen Bund und Länder haben bekanntgegeben, wie viel Steuereinnahmen sie im Juli verzeichnet haben. (Foto: dpa) […]
Eine Baustelle in Hamburg Deutschland steckt in einer Neubau-Notzeit, meint Handelsblatt Autorin Heike Anger. (Foto: dpa) […]
Wärmepumpe Viele Haushalte sollen bei der Anschaffung moderner Heizungen unterstützt werden. (Foto: Boehringer Ingelheim) Berlin Das […]
Lars Klingbeil, Vorsitzender der SPD Scholz hatte sich erst Mittwochabend erneut gegen eine Subventionierung ausgesprochen […]
Berlin Eigentlich soll sich die Bundesregierung noch in diesem Monat auf eine Kindergrundsicherung einigen – […]
Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang Das Wachstumschancengesetz und die Kindergrundsicherung werden kommen, versicherte Lang im Interview mit […]
Berlin – Die Bundesregierung blockiert in den sozialen Medien tausende Nutzer, die so die Inhalte […]
Olaf Scholz Der Bundeskanzler äußerte sich auf einem Event der Augsburger Allgemeinen Zeitung. (Foto: dpa) Augsburg […]
Michael Vassiliadis, Vorsitzender IG BCE Es müsste sichergestellt werden, dass die Unternehmen den Kostenvorteil durch […]
Düsseldorf, Berlin, Frankfurt Einen Tag nach Verschiebung des Wachstumschancengesetzes ist der Ärger der Wirtschaft über […]
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) Am Dienstag blockierte Paus noch die […]
Osnabrück (ots) – Patientenschützer: Bundesregierung lässt Opfer von Behandlungsfehlern im Stich Eugen Brysch fordert Härtefallfonds […]
Bundesgerichtshof Gerichte in Deutschland beschäftigen sich bei Massenverhandlungen zu häufig mit ähnlichen Fällen. Das soll […]
Berlin Die Bundesregierung hat am Mittwoch Sparvorhaben auf den Weg gebracht, für die Gesetzesänderungen erforderlich […]
Berlin, Düsseldorf Dieser Mittwoch sollte der große Tag für Christian Lindner (FDP) werden. Gleich sechs […]
Berlin Die Bundesregierung hat an diesem Mittwoch ihren umstrittenen Plan einer Cannabis-Legalisierung in Deutschland auf […]
Wohnhaus in Greifswald Der Justizminister verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem keine konkrete Vereinbarung zur […]
Balkonkraftwerk Bei Solaranlagen auf Balkonen werde die Anmeldung beim Netzbetreiber entfallen. Außerdem soll die Weitergabe […]
Annelena Baerbock Es ist nicht das erste Mal, dass die Außenministerin auf ihren Reisen aufgehalten […]
Justizminister Buschmann, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck (v.l.) Ob Vorrastdatenspeicherung, Unterstützung für Unternehmen oder Klimaschutzziele […]
Klaus Bonhoff Der Abteilungsleiter im Verkehrsministerium soll den Verkehrssektor transformieren und setzt dabei auch auf […]
Berlin An die Bundespolitik traute sich Olaf Scholz nach seinem Urlaub nur langsam heran. Nach […]
Hanfparade 2023 Demonstrantinnen in Berlin fordern eine schnellere Cannabis-Legalisierung. (Foto: IMAGO/Jürgen Held) Berlin Kurz vor der […]
Olaf Scholz (SPD) Die Politik der Bundesregierung kommt in einer neuen Umfrage nicht gut weg. […]