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Berlin – Anlässlich der Cannabis-Freigabe plant die Bundesregierung eine große Kampagne über mögliche Folgen des […]
Wohnhäuser in Dresden Förderschwerpunkt 2024 sei der Gebäudebereich mit allein 18,8 Milliarden Euro für die […]
Wasserstofftankstelle Bei der Vergabe von Fördergeldern an ein kleines Wasserstoff-Unternehmen tun sich Ungereimtheiten auf. (Foto: dpa) […]
Berlin – Die neue kapitalgedeckte Säule in der gesetzlichen Rentenversicherung soll stärker ausfallen als ursprünglich […]
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Ricarda Lang Lang will mehr Investitionen in Bahn, Kitas und Digitalisierung sowie Anreize für internationale […]
Ladestation Heute gibt es laut Branchenverband rund 90.000 öffentliche Ladestationen in Deutschland. (Foto: dpa) Berlin Für […]
BERLIN (dpa-AFX) – Deutschland hat weiteres militärisches Gerät und Waffen an die Ukraine geliefert. Im […]
Cem Özdemir Die Agrarminister aus sieben Bundesländern haben an den Bundeslandwirtschaftsminister geschrieben. (Foto: IMAGO/photothek) Berlin Die […]
Berlin, Hamburg Olaf Scholz ist verschwunden. Der Bundeskanzler macht Urlaub, wo genau, das verrät er […]
Klara Geywitz (SPD) Die Ministerin plant die Einführung einer zeitlich befristeten sogenannten degressiven Afa für […]
Bundesverkehrsminister Wissing „Ich habe als Minister auch die Vermögensinteressen der Bundesrepublik Deutschland zu wahren“, sagte […]
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Die Politik vermittelt nicht den Eindruck, als hätte sie den Ernst der Lage erkannt. Die […]
Berlin Die Hinweise auf private Kontakte bei der Zuteilung von Fördergeld in Millionenhöhe im Bundesverkehrsministerium […]
Chennai – Die Bundesregierung hat zu den Ergebnissen des Treffens der Klima- und Umweltminister der […]
Spanische Ratspräsidentschaft Eigentlich hatten die spanischen Vertreter eine Lösung des Asylstreits für Ende Juli angepeilt. […]
Robert Habeck und Bettina Stark-Watzinger Der Wirtschaftsminister stellte die neue nationale Wasserstoffstrategie am Mittwoch vor. […]
Munition Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2023 mehr Waffenexporte als im Vorjahr genehmigt. (Foto: obs) […]
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Die vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Leitlinien sind nach Angaben des Ministeriums in […]
Verkehr auf der A8 bei München Vor allem der Verkehrssektor stößt so viele Treibhausgase aus, […]
Osnabrück (ots) – Unionsfraktion wirft Bundesregierung “Tourismuspolitik durch die Klima-Brille” vor Karliczek beklagt “absurdes” Werben […]
Klara Geywitz Das Bauministerium widerspricht den Vorwürfen von Umweltorganisationen, es habe kein Klimaschutzsofortprogramm (Foto: IMAGO/Future Image) […]
Hubertus Heil auf Sommerreise In Gummistiefeln an der Emscher gibt sich der SPD-Arbeitsminister volksnah. Berlin […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser Das Gesetz, mit dem gleichzeitig eine EU-Richtlinie zum Schutz kritischer Infrastruktur umgesetzt […]
BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) – Bei den Verhandlungen zur geplanten Reform der EU-Asylpolitik bahnt sich neuer Streit […]
Lars Feld Der Freiburger Ökonom hat wegen seiner ordnungsökonomischen Position viele Gegner in Wissenschaft und […]
Einzelhandel Als binnenwirtschaftlicher Dämpfer wirkten weiterhin die Kaufkraftverluste infolge der hohen, wenn auch rückläufigen Inflation, […]
Olaf Scholz Die Ampel-Regierung will wirtschaftliche Abhängigkeiten von China verringern, jedoch keinen grundlegenden Kurswechsel. (Foto: Getty […]
Bundeskanzler Olaf Scholz Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hatte in einem Interview statt der von Familienministerin Lisa […]
Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) zu Besuch bei Infineon Infineon baut sein Werk für fünf Milliarden Euro […]
Gesetzbücher im Gerichtssaal Schöffen können künftig auch wieder abberufen werden, wenn Zweifel an der Verfassungstreue […]
Bundeskanzler Olaf Scholz Scholz wollte ursprünglich alle Rüstungsexporte an die im Jemen-Krieg beteiligten Parteien verbieten. […]
Christian Lindner Lindners Entwurf muss nun zunächst mit den anderen Ministerien abgestimmt werden. (Foto: dpa) Berlin […]
Auch wenn es an der Rechnung immer wieder Kritik gibt: Dass Deutschland ein Hochsteuerland ist, […]
Der chinesische Außenminister, Qin Gang, Bundesaußenministerin Annalena Baerbock Die Bundesregierung will einen einheitlichen Kurs gegenüber […]
Raketenabwehrsystem Ein Raketenabwehrsystem vom Typ Iris-T steht auf dem Firmengelände von Diehl Defence in Überlingen. […]
Annalena Baerbock Zurückhaltend äußerte sich Baerbock zur Forderung der Länder-Innenminister, in der Migrationsdebatte die Liste […]
Berlin Nach Einschätzung des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer hat Kanzler Olaf Scholz die neuerliche Zuspitzung […]
Christian Lindner bei der Kabinettssitzung Nach krisenbedingten Mehrausgaben der Vorjahre soll nun ein Sparkurs eingeschlagen […]
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD Im vergangenen Jahr hatte es noch Spekulationen gegeben, dass Mützenich […]
ICE Die Monopolkommission hatte schon früher empfohlen die Bahn in eine Infrastruktur- und in Transportsparten […]
Olaf Scholz und Lisa Paus Die Grundsicherung soll Leistungen wie das Kindergeld, das Kinder-Bürgergeld, den […]
Markus Söder (CSU) und Friedrich Merz (CDU) Bei der Gemeinsame Sitzung der Präsidien von CDU […]
Annalena Baerbock und Batmunkh Battsetseg in Ulan Bator Bei ihrem Treffen mit der Außenministerin der […]
Wärmepumpe Nach langem Ringen hatte sich die Koalition aus SPD, Grünen und FDP auf deutliche Änderungen […]
Bundesminister Die Ministerien haben Dutzende Vorhaben im Bereich KI angestoßen. (Foto: dpa, imago) Berlin Als die […]
Chipfabrik Eine Computergrafik zeigt die in Magdeburg geplante Chipfabrik des US-Konzerns Intel. (Foto: dpa) Berlin Sind […]
Digitaler Aktenschränke Künstliche Intelligenz könnte die deutsche Verwaltung effizienter machen. (Foto: Getty Images) Berlin Als Florian […]
Alles wird digital, auch unsere Identität beziehungsweise der Nachweis unserer Identität. Es ist unstrittig, dass […]
Bundeskanzler Olaf Scholz während der Regierungserklärung „Deutschland wird durch ein solches neues und faires System […]
Huawei Seit Jahren diskutieren die Berliner Ministerien über die Beteiligung chinesischer Technologieunternehmen an den 5G-Mobilfunknetzen. […]