Thomas Heilmann (CDU) Neuer und alter Vorsitzender ist der Berliner Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann (CDU). (Foto: IMAGO/Political-Moments) […]
Berlin „Völlig bekloppt“ heißt auf Englisch „completely idiotic“, auf Französisch „totalement idiot“, auf Italienisch „tutto […]
Olaf Scholz Der Bundeskanzler stellte Bundeshilfe bei der Entschuldung von Kommunen in Aussicht. (Foto: AP) Berlin […]
Berlin Die im Bundestag vertretenen Parteien müssen sich auf erhebliche Rückzahlungen staatlicher Mittel vorbereiten. Es […]
Saskia Esken Die SPD-Parteivorsitzende warnt vor überzogenem Vorgehen gegen Klimaaktivistinnen. (Foto: IMAGO/Future Image) Berlin Die SPD-Vorsitzende […]
Bundeswehreinsatz in Mali Der Bundestag will auch den Bundeswehreinsatz im Kosovo verlängern, wo es noch […]
Schornsteinfeger Zur Rolle der Schornsteinfeger haben die Liberalen einige Fragen. (Foto: dpa/picture alliance) Berlin Die FDP […]
Für viele Deutsche ist das Einfamilienhaus mit Garten immer noch der große Traum. Doch der […]
Deutscher Reisepass Die Ampel-Koalition will die Einbürgerung erleichtern. (Foto: IMAGO/Nikito) Berlin Die Ampel-Koalition und die CDU/CSU-Opposition […]
Markus Söder Das von der CSU-geführte Bundesland wird Verfassungsbeschwerde gegen die Erbschaftssteuer einlegen. (Foto: dpa) München […]
Wärmepumpe Nach dem Entwurf soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 […]
„Es liegt auf der Hand, dass eine solche, gravierende Veränderung in der Hausspitze des Ministeriums […]
Robert Habeck Mit der Arbeit des Bundeswirtschaftsministers ist einer Infratest-Umfrage zufolge nicht einmal mehr ein […]
Bundestag Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte eine Wahlrechtsreform beschlossen, um den auf […]
Berlin Bund und Länder haben mit ihren Entscheidungen zur Finanzierung der Flüchtlingskosten teilweise heftige Kritik […]
Robert Habeck und sein Staatssekretär Patrick Graichen Schäfer, der den neuen Posten eigentlich am 15. […]
Parteitag in Nürnberg Allen aktuellen Umfragen zufolge kann die CSU derzeit gelassen auf die Wahl […]
Marco Buschmann (FDP) Der Bundesjustizminister hatte zusammen mit dem hessischen Justizminister die Arbeitsgruppe geleitet, die […]
München/ Berlin Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will nach eigenen Worten definitiv nicht Unions-Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl […]
Bundesverkehrsminister Volker Wissing Der Liberale will durch seinen Gesetzentwurf den Autobahnausbau beschleunigen. (Foto: IMAGO/Metodi Popow) Berlin […]
Felor Badenberg Die Parteilose soll neue Berliner Justizsenatorin werden. (Foto: dpa) Berlin Migrationsgeschichte, AfD-Jägerin, Cyberabwehrexpertin: Die […]
Markus Söder Nach einer Umfrage des Insa-Instituts für „Bild“ sehen 31 Prozent bei Söder die […]
ICE Auch Ampelpolitiker hatten kürzlich gefordert, dass die Bahn auf Huawei-Technik verzichtet. (Foto: imago/Ralph Peters) Berlin […]
Berlin, Düsseldorf In der Bau- und Wohnungswirtschaft steigt angesichts des stockenden Wohnungsbaus die Sorge vor einem Kapazitätsabbau […]
Großes Erbe Friedrich Merz, CDU-Chef will mit Vize Carsten Linnemann die Partei erwecken. (Foto: dpa) Berlin. […]
Berlin Hunderte Aktivisten der Gruppe Letzte Generation wollen Berlin auf unbestimmte Zeit lahm legen, um […]
Berlin Die Mitglieder der CDU halten die innere Sicherheit und die Energieversorgung für die aktuell […]
Deutsche Bahn Dem Reformvorschlag der Union zufolge verblieben bei der Bahn nur die rollenden Abteilungen […]
Berlin Der konservative Flügel der SPD übt deutliche Kritik an der Strategie der Grünen im […]
Die Union will die Wirtschaftsbeziehungen zu China neu ordnen, Investitionen in kritische Infrastruktur stoppen – […]
Die Pläne zur Legalisierung der Hanfpflanze werden konkreter Der Weg zur Cannabis-Legalisierung: Maximal drei Pflanzen, […]
Regierungsviertel in Berlin Der Bund plant neue Gebäude und Sanierungen für mehrere Milliarden Euro. (Foto: IMAGO/Jürgen […]
Kernkraftwerk Isar 2 Laut Atomgesetz soll die endgültige Abschaltung am 15. April erfolgen. (Foto: dpa) Berlin […]
Habeck, Scholz und Lindner Nur 19 Prozent halten eine Neuwahl des Bundestages „in den nächsten […]
Olaf Scholz Die möglichen Verwicklungen des Bundeskanzlers in die Cum-Ex-Affäre werfen für die Union fragen […]
Berlin Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) setzt behördenintern auf Technologie des umstrittenen […]
Es gebe seit Wochen „keine Bewegung“, sagte der CDU-Politiker dem Handelsblatt. Der Bund müsse sich […]
Berlin Mit 69 Maßnahmen in zehn Handlungsfeldern will die Bundesregierung den Zustand der Ökosysteme in […]
Der deutsche Bundestag Die Union will im kommenden Planum über die Sicherheitsstrategie debattieren. (Foto: IMAGO/Achille Abboud) […]
Bundestag Ein SPD-Parlamentarier regt nun Reduzierung der Sperrklausel an. (Foto: dpa) Berlin Im Streit um die […]
Frau hebt in Berlin Geld ab Um das Finanzwissen der Deutschen steht es schlecht. Dabei […]
Berlin, Brüssel, Frankfurt Es war einer der zentralen Vorsätze nach der globalen Finanzkrise: Regierungen und […]
Bundestag Der Bundestag sollte nach dem Ur-Entwurf immer 598 Sitze haben. (Foto: IMAGO/Future Image) Berlin Der […]