Ulrich Kelber wirft dem Nachrichtendienst vor, ihm Unterlagen vorenthalten zu haben. Diese seien für die […]

Die durch die Organisation vertretenen Positionen seien unvereinbar mit dem Grundgesetz, erklärten die Verfassungsschützer. Bislang […]

Ein Provisorium, das zum Dauerzustand wurde: Seit 75 Jahren sorgt das Grundgesetz für politische Stabilität […]

Die Union will Freileitungen wieder zum Standard beim Stromnetzausbau erklären – und setzt die Ampelkoalition […]

Die Union will Freileitungen wieder zum Standard beim Stromnetzausbau erklären – und setzt die Ampelkoalition […]

In Deutschland haben im vergangenen Jahr 95.000 mehr Menschen Schutz gesucht als noch 2022. Die […]

Ein Provisorium, das zum Dauerzustand wurde: Seit 75 Jahren sorgt das Grundgesetz für politische Stabilität […]

Die Europäer planen, Zinserlöse aus eingefrorenem russischem Vermögen an die Ukraine zu geben. Die US-Regierung […]

Seit Jahren beschäftigt ein möglicher Huawei-Bann die deutsche Politik. Jetzt berieten sich Kanzler Scholz und […]

Seit Jahren beschäftigt ein möglicher Huawei-Bann die deutsche Politik. Jetzt berieten sich Kanzler Scholz und […]

Das Innenministerium rät zum weitgehenden Verzicht auf chinesische Technologie im 5G-Netz. Doch die vorgeschlagene enge […]

Die Ampelkoalition hat ihr Neubauziel erneut deutlich verfehlt. 2024 werden die Zahlen wohl noch schlechter […]

Die Bundesregierung verfehlt ihr Neubauziel immer deutlicher. 2023 sind noch weniger Wohnungen entstanden als im […]

Rund 8,1 Prozent der Familien mit Kindern sind von Armut bedroht. Ein Grund dafür seien […]

Mit finanziellen Anreizen will Verteidigungsminister Pistorius Soldaten dazu bringen, sich für die geplante Kampfbrigade in […]

Die Parteivorsitzenden hatten die Nummer zwei der AfD-Europawahlliste bereits aufgefordert, im Wahlkampf nicht mehr aufzutreten. […]

Europas Wirtschaft könnte durch KI deutlich produktiver werden,  zeigt eine McKinsey-Studie. Doch die Umbrüche für […]

Im Vergleich zu anderen westeuropäischen Ländern hinkt Deutschland einer neuen Studie zufolge hinterher. Die Forscher […]

Die Koalition kommt ihrem Ziel, Genehmigungen zu beschleunigen, ein Stück näher. Eine Gesetzes-Novelle soll Unternehmen […]

Fake News, Beleidigungen und Drohungen verseuchen das politische Klima. Ein neues Gesetz soll dem nun […]

Immer wieder stand der AfD in den Schlagzeilen. Nun bekommt Krah die Konsequenzen zu spüren […]

Die AfD-Spitze lässt ihren Europa-Spitzenkandidaten fallen. Nach einer Reihe von Skandalen verhängt der Vorstand ein […]

Die Ampelkoalition will die Riester-Rente reformieren. Doch Experten mahnen, sie sollte nur Produkte fördern, die […]

Die Ampelkoalition will die Riester-Rente reformieren. Doch Experten mahnen, sie sollte nur Produkte fördern, die […]

Wirtschaftsminister Robert Habeck will klimafreundliche Grundstoffe bei der Vergabe öffentlicher Aufträge bevorzugen. Die Industrie hat […]

Neun Angeklagte müssen sich in Frankfurt vor Gericht verantworten. Es ist das zweite Terrorverfahren gegen […]

Die Mitgliedstaaten müssen die KI-Regulierung der EU nun in nationales Recht überführen. Wissing setzt drei […]

Das Bundeskriminalamt registriert so viele politisch motivierte Delikte wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Vor allem […]

Die EU-Kommission erlaubt der Bundesregierung, den Schienengüterverkehr mit 1,7 Milliarden Euro zu unterstützen. Mit der […]

Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts hält es […]

Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts hält es […]

Für die AfD ist ein Austritt Deutschlands aus der EU kein Tabu. Dieser „Dexit“ könnte […]

Dauerregen und Hochwasser haben den Südwesten schwer getroffen. Jetzt geht es ans Aufräumen, das Ausmaß […]

Einem Medienbericht zufolge fordert der Verteidigungsminister knapp vier Milliarden Euro mehr für die Militärhilfe in […]

Wieder einmal dringen Klimaschutzaktivisten auf das Gelände eines Flughafens ein. Die Politik fordert konsequente Strafverfolgung. […]

Der Bundeskanzler stellt sich in der Rentenfrage gegen die FDP. Zugleich äußerte sich Olaf Scholz […]

Regen, Regen und noch mehr Regen – auf einigen Straßen gibt es Unfälle und an […]

Der starke Regen setzt Straßen und Häuser unter Wasser, sorgte für Tausende Rettungseinsätze.  Doch die […]

Regen, Regen und noch mehr Regen – auf einigen Straßen gibt es Unfälle und an […]

Seit Monaten blockiert das Verkehrsministerium eine Entscheidung zum Ausbau kritischer Komponenten aus China aus dem […]

Der Kanzler ruft Innenministerin Faeser und Verkehrsminister Wissing zu einem Huawei-Gipfel zusammen. Die Entscheidung zu […]

Der Kanzler ruft Innenministerin Faeser und Verkehrsminister Wissing zum Huawei-Gipfel. Die Entscheidung zu chinesischen Bauteilen […]

Die Steuereinnahmen im kommenden Jahr fallen wohl geringer aus als bisher gedacht. Laut Scholz soll […]

Im Streit um die Erweiterungspläne des Tesla-Werks in Grünheide formiert sich erneut Widerstand. Die Aktivisten […]

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach präsentiert ein neues Suchportal. Was unterscheidet den Klinik-Atlas von anderen Plattformen? Das […]

Als Teil der großen Klinikreform sollen Patientinnen und Angehörige Krankenhäuser im Internet vergleichen können. Noch […]

Als Teil der großen Klinikreform sollen Patientinnen und Angehörige Krankenhäuser im Internet vergleichen können. Noch […]

Der rasante Ausbau der Photovoltaik sorgt für einen Stromüberschuss. Erstmals gab es jetzt an acht […]

Der rasante Ausbau der Photovoltaik sorgt für einen Stromüberschuss. Da der Staat die Produktion von […]

Russland greift verstärkt Infrastruktur und Waffenlager im Westen an. Wohl auch mit Hilfe von frisch […]