Abgeordnete der AfD und der CDU im Plenarsaal Der Beschluss mit AfD-Stimmen ist auch in […]
Bürgergeld steigt auf 563 Euro Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld sollen im kommenden Jahr höhere […]
Annalena Baerbock „Aus innenpolitischen Gründen außenpolitisch mit dem Rasenmäher vorzugehen, halte ich für einen gewagten […]
Berlin Seit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Ende August eine Anhebung der Bürgergeld-Regelsätze um durchschnittlich zwölf […]
Friedrich Merz Der CDU-Chef reagierte zwar aufgeschlossen auf das Vorhaben von Scholz – erkennt darin […]
Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz hat Länder, Gemeinden und Opposition zu einem nationalen Kraftakt aufgerufen, um […]
Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler In einer Fernsehsendung kritisierte Habeck die […]
Prompt ist eine steuerpolitische Grundsatzdebatte entbrannt. Die CDU, die traditionell eher durch Rufe nach Entlastungen […]
Abensberg Gut eine Stunde vor Einlass am Montagmorgen stehen die ersten vor dem „Weissbierstadl“, um […]
CDU-Chef Friedrich Merz auf dem Volksfest Gillamoos „Wir sind fest entschlossen, es spätestens in zwei […]
Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU/CSU Bundestagsfraktion Merz warnt vor einer zweiten großen Flüchtlingskrise nach 2015/2016. […]
CDU-Vorsitzender Friedrich Merz Merz kritisierte zudem die von der FDP in der Ampel-Koalition durchgesetzte Aktienrente. […]
München Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger von den Freien Wählern lehnt einen Rücktritt wegen […]
Berlin Nach dem Ampelkompromiss sollte das Gezerre von Grünen und FDP um die Kindergrundsicherung zwar beendet sein. Doch […]
Berlin Dennis Radtke ist bekannt für klare Worte: „Wir haben einen sozialdemokratischen Bundeskanzler, aber die […]
Der Bundeskanzler sieht keinen Anlass für eine Zusammenarbeit – auch nicht in den Kommunen. Äußerungen […]
Michael Kretschmer Der sächsische Ministerpräsident rechnet mit enormem Aufschwung durch den Bau der neuen TSMC-Fabrik. […]
Hendrik Wüst und Boris Rhein auf der Hängebrücke „Skywalk“ in Willingen Die Ministerpräsidenten von Hessen […]
Friedrich Merz Der Oppositionsführer Merz kritisiert die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands. (Foto: dpa) Berlin Der CDU-Vorsitzende Friedrich […]
Paris, Rom Die Zeichen, die in Deutschland per Grundgesetz verboten sind, bezeichnete Finnlands neuer Wirtschaftsminister […]
Michael Kretschmer Der Ministerpräsident Sachsens bekräftigt seine Aussage zur Zusammenarbeit mit der AfD. (Foto: IMAGO/Christian Grube) […]
Bis Sonntagabend galt eine glasklare Ansage von Merz: Keine Zusammenarbeit nirgends. Jedem CDU-Politiker, der mit […]
Friedrich Merz Merz bekräftigte erneut, dass die Union nicht mit der AfD kooperieren werde. (Foto: dpa) […]
Berlin Nach Einschätzung des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer hat Kanzler Olaf Scholz die neuerliche Zuspitzung […]
Berlin Noch am Dienstag dieser Woche stand die Unionsfraktion den Bemühungen ihres Mitglieds Thomas Heilmann, […]
Die CDU will weder mit Linken noch mit Rechten koalieren. Nach dem Wahlsieg der AfD […]
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) Günther mahnte, den Vertrauensverlust der Ampel-Koalition zu nutzen. (Foto: IMAGO/photothek) Berlin […]
Friedrich Merz und Hendrik Wüst Hinter den beiden Politikern liegt eine „verheerende Woche“, wie es […]
Berlin Carsten Linnemann hat gleich ein paar Lacher auf seiner Seite. „Vielen Dank für den […]
Friedrich Merz Der CDU-Chef will, dass den Zuzug innerhalb der EU stärker kontrollieren. (Foto: IMAGO/Lindenthaler) Berlin […]
CDU-Chef Friedrich Merz Merz sieht die Schwäche der Ampel-Regierung als Grund für die neue Stärke […]
Jens Spahn Der ehemalige Gesundheitsminister hat sich für eine Ende der Rente mit 63 ausgesprochen. […]
SPD-Vorsitzende Esken Die SPD-Vorsitzende pocht auf Einhaltung der Koalitionsvereinbarungen. (Foto: dpa) Berlin Nach dem harten Koalitionsstreit […]
Schornsteinfeger Zur Rolle der Schornsteinfeger haben die Liberalen einige Fragen. (Foto: dpa/picture alliance) Berlin Die FDP […]
Berlin Die CDU will mit einer Reform des Steuersystems Deutschland als Standort modernisieren und dazu […]
Berlin Wenn Robert Habeck am Montag beim Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates der CDU auftritt, erwartet ihn […]
Friedrich Merz Der CDU-Chef lädt zum „Zukunftskongress“ für klimafreundliche Technologien. (Foto: dpa) Berlin Die Frage, wie […]
Christian Lindner Lindner hätte beim Gebäudeenergiegesetz von seinem Vetorecht Gebrauch machen können. (Foto: IMAGO/Achille Abboud) Berlin […]
Großes Erbe Friedrich Merz, CDU-Chef will mit Vize Carsten Linnemann die Partei erwecken. (Foto: dpa) Berlin. […]
Berlin Die Mitglieder der CDU halten die innere Sicherheit und die Energieversorgung für die aktuell […]
Olaf Scholz Die möglichen Verwicklungen des Bundeskanzlers in die Cum-Ex-Affäre werfen für die Union fragen […]
Es gebe seit Wochen „keine Bewegung“, sagte der CDU-Politiker dem Handelsblatt. Der Bund müsse sich […]
Bundestag Ein SPD-Parlamentarier regt nun Reduzierung der Sperrklausel an. (Foto: dpa) Berlin Im Streit um die […]
Berlin Nach einem langen und erbitterten Streit entscheidet der Bundestag an diesem Freitag über die […]
Schneller, als es Friedrich Merz lieb sein kann, diskutiert die CDU hinter den Kulissen wieder […]