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Apotheke Die Bundesregierung hatte im April einen Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf den […]
Petteri Orpo Präsident Sauli Niinistö wollte Orpo am Nachmittag offiziell zum neuen Regierungschef ernennen. (Foto: via REUTERS) […]
Berlin – Der stellvertretende Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Thomas Strobl (CDU), sieht die Koalition mit den […]
Tempo-30-Zonen Mit dem nun vorgelegten Entwurf könnten Behörden die Bevölkerung vor Lärm und Abgasen schützen […]
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Petteri Orpo Der Konservative wird aller Voraussicht nach der neue finnische Ministerpräsident. (Foto: AP) Berlin In […]
Ricarda Lang Die Co-Vorsitzende der Grünen kritisiert das Verhalten der eigenen Koalition. (Foto: dpa) Berlin Grünen-Chefin […]
Der Bundestag unterstützt den EU-Beitritt des Landes Außenministerin Annalena Baerbock bei einem Treffen mit den […]
Robert Habeck Der Bundestag debattiert am Donnerstag teilweise hitzig über den GEG-Entwurf. (Foto: dpa) Berlin Unionsfraktionsvize […]
Berlin – Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit den Neuerungen im Heizungsgesetz […]
Robert Habeck Der Wirtschaftsminister schafft mit der Gesetzesänderung die Sektorziele weitgehend ab. (Foto: dpa) Berlin Wirtschaftsminister […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeskanzler Olaf Scholz Außenministerin Annalena Baerbock hatte bei der Strategie die […]
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Wärmepumpe Nach dem Kompromiss sollen nun das Gebäudeenergiegesetz und ein Wärmeplanungsgesetz gekoppelt werden und beide […]
Carlos Flores Carlos Flores, Vox-Spitzenkandidat für das Amt des Regierungschefs in Valencia, verzichtete nach eigenen […]
AfD Die AfD ist zweitstärkste politische Kraft vor der Kanzlerpartei SPD (18 Prozent) und den […]
Katharina Dröge Die Fraktionsvorsitzende der Grünen rechnet damit, dass das GEG noch vor der Sommerpause […]
Olaf Scholz (r., SPD) und Christian Lindner (FDP) Sogar das Verhandlungsteam aus Kanzler und Finanzminister […]
Silvio Berlusconi und Giorgia Meloni Rom Der Tod von Politikveteran und Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird […]
Die Co-Parteivorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour Beim Streit um das EU-Asylverfahren waren […]
Berlin Olaf Scholz (SPD) greift persönlich in den Haushaltsstreit ein, um das von Christian Lindner […]
Olaf Scholz 66 Prozent der Befragten sind unzufrieden mit der Arbeit des Kanzlers. (Foto: AP) Berlin […]
Thomas Heilmann (CDU) Neuer und alter Vorsitzender ist der Berliner Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann (CDU). (Foto: IMAGO/Political-Moments) […]
BERLIN (dpa-AFX) – Die Gesetzespläne zu mehr Klimaschutz in Gebäuden haben in der Ampelkoalition und […]
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) Die SPD mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte hatte auch ein große […]
SPD-Vorsitzende Esken Die SPD-Vorsitzende pocht auf Einhaltung der Koalitionsvereinbarungen. (Foto: dpa) Berlin Nach dem harten Koalitionsstreit […]
Die FDP wittert im Dauerstreit mit den Grünen die Chance, liberale Positionen in der Klimapolitik […]
Das Heizungsgesetz der Regierung hatte zuletzt schon für erhebliche Konflikte zwischen den Regierungsparteien gesorgt. Bundeskanzler […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner Dass einige Regierungsvorhaben nur schleppend vorankommen, liegt für 34 Prozent der Befragten […]
Schornsteinfeger Zur Rolle der Schornsteinfeger haben die Liberalen einige Fragen. (Foto: dpa/picture alliance) Berlin Die FDP […]
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai Der FDP-Generalsekretär hatte vergangene Woche in der „Bild“-Zeitung einen Fragenkatalog seiner Fraktion […]
Patientengespräch Besserverdienende Kassenpatienten sollen nach dem Willen von SPD und Grünen künftig mehr zahlen. (Foto: Taxi/Getty […]
Christian Lindner und Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister verfolgt schon lange einen Sparkurs, nun soll Kanzler […]
Wärmepumpe Nach dem Entwurf soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) Habeck schiebe die Reform des Klimaschutzgesetzes […]
Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen Bislang hält sich die SPD offen, mit wem sie […]
Berlin – Die Union dringt auf eine deutsche Unterstützung der Kampfjet-Koalition für die Ukraine. “Deutschland […]
Berlin Bei der Landtagswahl in Bremen ist die SPD ersten Prognosen zufolge stärkste Kraft geworden. […]
Infografiken Bremen hat gewählt – Hier gibt es die Ergebnisse und einen Koalitionsrechner Wer führt […]
Sitzungssaal des Bundestags Laut Umfrage wäre die Unionsfraktion nach einer jetzigen Wahl die stärkste. (Foto: dpa) […]
Bundestag Bürgerräte sollten zu konkreten Fragestellungen durch den Bundestag eingesetzt und organisiert werden. (Foto: IMAGO/Political-Moments) Berlin […]
Pflegerin in einem Krankenhaus Das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen geht in die Milliarden. (Foto: dpa) Berlin […]
Krankenschwester in einem Krankenhaus SPD und Grüne wollen die Einnahmen der Sozialversicherung verbessern. (Foto: E+/Getty Images) […]
Giorgia Meloni Mit dem sogenannten Wirtschafts- uns Finanzdokument (Def) wollte Melonis Regierung unter anderem 3,4 […]
Bürgermeisterwahl im Berliner Abgeordnetenhaus Kai Wegner (CDU) wurde in dritten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister Berlins […]
Bürgermeisterwahl im Berliner Abgeordnetenhaus Berlin Der CDU-Politiker Kai Wegner ist bei der Wahl zum neuen […]
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) (v.l.) Die Ampel-Koalition […]
Berlin Die letzte Marathonsitzung des Koalitionsausschusses ist kaum vier Wochen her, da steht schon das nächste […]
Karl Lauterbach Der Bundesgesundheitsminister will, dass Kliniken unter bestimmten Umständen in Zukunft zum Beispiel den […]
Kai Wegner am Landesparteitag Ob Wegner aber bei seiner Wahl am Donnerstag im Plenarsaal des […]
Die erhofften Geschäfte sind wegen der eingedampften Legalisierung in Gefahr. Hersteller warnen vor dem Kurs […]
Druck von der Straße, Kompromisse in der Koalition – so lässt sich die Lage der […]