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Franziska Giffey und Kai Wegner Nach Abstimmung der Berliner SPD wird nun wohl Kai Wegner […]
Die Liberalen haben sich mit ihrem Konfrontationskurs in der Ampelkoalition vorerst aus ihrer akuten Krise […]
Franziska Giffey Die Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey, hat für Schwarz-Rot geworben. Sie ist […]
Tempo 30 in Frankfurt Der Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und FDP sieht kein generelles Tempolimit […]
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Berlin Am Ende wurde es persönlich. In den letzten drei Minuten seiner anderthalbstündigen Rede auf […]
Keine neuen Belastungen für Steuerzahler: Auf ihrem Parteitag untermauern die Liberalen ihre finanzpolitische Position. Das […]
Berlin Mag der grüne Koalitionspartner den Bundesverkehrsminister noch so scharf kritisieren, Volker Wissing geht stoisch […]
Berlins Bürgermeisterin Giffey „Wir müssen Antworten auf die Kritik, die von Wählerinnen und Wählern gekommen […]
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Mützenich wirbt für eine Öffnung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds. (Foto: Getty Images) Berlin Der Haushaltsstreit […]
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu Gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Galant hatte es Proteste gegeben. (Foto: dpa) […]
Bundesklimaminister Habeck In der vergangenen Woche wurden die Regeln des Klimaschutzgesetzes gelockert, was bei den […]
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Kaja Kallas Die estnische Premierministerin kann weiterregieren. (Foto: AP) Tallinn In Estland steht knapp fünf Wochen nach den Parlamentswahlen ein […]
Sanna Marin Marin war seit Ende 2019 Ministerpräsidentin. (Foto: IMAGO/Lehtikuva) Helsinki Nach ihrer Niederlage bei der […]
Habeck, Scholz und Lindner Nur 19 Prozent halten eine Neuwahl des Bundestages „in den nächsten […]
Berlin (ots) – In den vergangenen anderthalb Jahren konnte man in Berlin beim Thema Stadtentwicklung […]
Koalitionsverhandlungen in Berlin Franziska Giffey (SPD) und Kai Wegner (CDU) gehen zum finalen Treffen der […]
Die Regierung streitet über die Finanzierung der Kindergrundsicherung Christian Lindner (FDP) sehe kaum Spielraum für […]
SPD-Vorsitzende Franziska Giffey und CDU-Landeschef Kai Wegner Kai Wegner soll der Regierender Bürgermeister in Berlin […]
Kanzler Scholz, Vize Habeck Das Zerwürfnis zwischen SPD und Grünen im Koalitionsausschuss hat eine Vorgeschichte. […]
Berlin (ots) – Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses und die Implikationen für die geplanten Vorgaben für […]
Berlin Am Tag nach dem Koalitionsausschuss bemüht sich die Grünen-Spitze mit allen Kräften, die Unzufriedenheit […]
Prof. Dr. Veronika Grimm Ökonominnen und Ökonomen wie die Wirtschaftsweise Grimm bewerten die Ergebnisse weitgehend […]
Olaf Scholz Das Treffen des Koalitionsausschusses war immer wieder unterbrochen worden. (Foto: Reuters) Berlin SPD, Grüne […]
BERLIN (dpa-AFX) – Die Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP setzen am Dienstagmorgen ihr unterbrochenes […]
Berlin – Die Ampel-Koalition prüft angeblich beim geplanten Verbot von Öl- und Gasheizungen spezielle Sonderregeln […]
Ampel-Koalition Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) spricht mit Christian Lindner (r, FDP) und Robert Habeck […]
Schornstein einer Gasheizung Ab 2024 ist ein Einbau neuer Heizungen vorsehen, die je zu mindestens […]
Israelischer Verteidigungsminister Joav Galant Der bisherige Verteidigungsminister hatte am Samstag überraschend die eigene Regierung zum […]
Berlin Vor dem Treffen der Koalitionspartner am Sonntagabend ist Robert Habeck (Grüne) bemüht, die Stimmung […]
Olaf Scholz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt als Abgeordneter an einem Wahlkreisgespräch im Bürgerhaus am […]
Bundestag Ein SPD-Parlamentarier regt nun Reduzierung der Sperrklausel an. (Foto: dpa) Berlin Im Streit um die […]
Wirtschaftsminister Habeck in Dänemark Habeck besichtigte auch den Leitstand für das Kopenhagener Fernwärmenetz. (Foto: dpa) Kopenhagen […]
Düsseldorf Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty ist zurückgetreten. Er habe dem Landesvorstand mitgeteilt, dass er […]
Der Vizekanzler attackiert seine Ampelpartner: Sie wollten Fortschritt verhindern. SPD und FDP schießen zurück. Die […]
Berlin Christian Lindner (FDP) sitzt in der TV-Sendung „Maischberger“. Es geht um das liebe Geld, […]
Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion Berlin Kurz vor der Abstimmung des Bundestags über die umstrittenen […]
Christian Lindner Die Eckwerte für den Haushalt 2024 sollten am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen […]
Christian Lindner Der Finanzminister wehrt sich gegen Milliardenwünsche seiner Kabinettskollegen. (Foto: dpa) Berlin Finanzminister Christian Lindner […]
Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas Kallas konnte sich eine zweite Amtszeit sichern. (Foto: dpa) Tallinn In Estland […]
Hubertus Heil Auch in Betrieben mit weniger als 200 Mitarbeitenden könnte in Zukunft das Entgelttransparenzgesetz […]
Berlin Olaf Scholz (SPD) will Harmonie demonstrieren. Es sei eine „sehr gute Kabinettsklausur“ gewesen, sagt […]
Olaf Scholz Der Bundeskanzler lobte die Regierungsarbeit. (Foto: Getty Images) Meseberg Bundeskanzler Olaf Scholz hat ungeachtet […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Immer wieder stützt der Kanzler die […]
Olaf Scholz Scholz müsse laut Sprecher der CDU/CSU beim Klimaschutz Richtlinien bestimmen, die Koalition zusammenführen […]
Berlin Es ist keine drei Wochen her, da wurde CDU-Chef Kai Wegner im Tagesspiegel und […]
>>iOS Geht der Finanzminister zu lasch mit unserem Steuergeld um?Die Regierung hat sich ambitionierten Klima- […]
Kai Wegner (CDU) und Franziska Giffey (SPD) In der Hauptstadt deutet sich ein Machtwechsel an. […]
Berliner SPD will mit CDU Koalitionsverhandlungen führen Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und […]
FDP, Grüne und Union werfen Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung Nähe zum Kreml vor. In den Fokus rückt […]
Kai Wegner und Franziska Giffey Der Wahlsieger von der CDU könnte auch Regierungschef in Berlin […]