Advertisement
Berlin Das Modell des alleinigen Familienernährers ist für immer weniger Väter das Ideal. Zu diesem […]
Verspätete Flüge Wenn Passagiere nicht von einer Annullierung ihres Fluges betroffen waren, mussten sie aber […]
Berlin Abschaffung der Hotelmeldepflicht, digitale Kündigung, verkürzte Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege – die Bundesregierung hat am […]
Justizminister Buschmann in Meseberg (FDP) Im Durchschnitt hätten 57 Prozent der Bürokratieauflagen einen europäischen Bezug. […]
Advertisement
Marco Buschmann Der Bundesjustizminister stellte seine Pläne zur Reform des Betreuungsrechts vor. (Foto: IMAGO/Bernd Elmenthaler) Berlin […]
Berlin Manchmal geht es den Unternehmen wie Gulliver im sagenhaften Liliput: So wie der Romanheld […]
Bundesgerichtshof Gerichte in Deutschland beschäftigen sich bei Massenverhandlungen zu häufig mit ähnlichen Fällen. Das soll […]
Bundesjustizminister Buschmann Die FDP sperrt sich gegen eine Nutzung der WSF-Mittel. (Foto: dpa) Berlin Bundesjustizminister Marco […]
Berlin Nach zum Teil heftigen Auseinandersetzungen um die Energie- und Klimapolitik fordert Bundesjustizminister Marco Buschmann […]
Bundesdatenschutzbeauftragter Ulrich Kelber Der Bundesdatenschutzbeauftrage hält Quick Freeze für die „weniger eingriffsintensive“ Variante als die […]
Berlin Erst Blockade, dann Marathonverhandlung, dann Einigung. Das Muster für Gesetze der Ampelkoalition gilt auch […]
Advertisement
Advertisement
Advertisement
Marco Buschmann (FDP) Der Bundesjustizminister hatte zusammen mit dem hessischen Justizminister die Arbeitsgruppe geleitet, die […]
Handelsblatt GovTech-Gipfel Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dringt auf eine rasche Digitalisierung von Behörden und Unternehmen. […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Beide Minister verkündeten, dass das Kartellamt […]
Demonstrant gegen die Vorratsdatenspeicherung Wegen rechtlicher Unsicherheiten ist die Vorratsdatenspeicherung seit 2017 nicht mehr angewandt […]
Marco Buschmann Der Bundesjustizminister versprach Unternehmen angesichts der neuen Möglichkeiten bei Sammelklagen Rechtssicherheit. (Foto: Reuters) Berlin […]
Berlin Vor dem Treffen der Koalitionspartner am Sonntagabend ist Robert Habeck (Grüne) bemüht, die Stimmung […]
Dieselskandal Immer wieder sind viele Bürgerinnen und Bürger von Massenschäden betroffen. Bisher mussten Verbraucher selbst […]
Flutkatastrophe im Ahrtal, Juli 2021 Bereits im Juni 2022 hatte sich die Ministerpräsidentenkonferenz für die […]
Justizminister Marco Buschmann (FDP) Bürger und Unternehmen sollen laut Buschmann entlastet werden. (Foto: IMAGO/Political-Moments) Berlin Im […]
Bundeswehr, Mobilfunknetz, Ladesäulen Von wegen neues Tempo: Deutschland hinkt in vielen Bereichen hinterher. Berlin, Düsseldorf […]
Berlin Am Montag kamen Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian […]
Berlin „Das müssen Sie den Justizminister fragen“ – diesen Satz zu Marco Buschmann hört man […]
Anonyme Hinweisgeber Die Bundesregierung will Rechtssicherheit für diejenigen schaffen, die Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Unternehmen […]
Marco Buschmann Der Justizminister favorisiert wie die FDP das „Quick-Freeze-Verfahren“. (Foto: dpa) Berlin Mit einer Bemerkung […]
Berlin Schnellere Gerichtsverfahren bei Streitigkeiten um wichtige Infrastrukturprojekte – dieser Plan der Bundesregierung stößt bei […]
Marco Buschmann (FDP) Der Justizminister will zeitgemäße Verfahrensmöglichkeiten für große Wirtschaftsstreitigkeiten schaffen. (Foto: dpa) Berlin Bundesjustizminister […]
Ukrainische Soldaten in der Nähe von Soledar Sollte Soledar gefallen sein, gerät dadurch die gesamte […]
Am Düsseldorfer Hauptbahnhof In einigen Bundesländern wie etwa NRW gilt die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr […]
Wohnungen in Berlin Der Druck auf den Mietwohnungsmarkt steige gerade „enorm“, warnt der Deutsche Mieterbund. […]
Weggeworfene Lebensmittel in einem Container Bislang ist es verboten, Lebensmittel aus Abfallcontainern zu holen. (Foto: imago […]
Bundesjustizminister Marco Buschmann und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Der Streit zwischen den beiden geht womöglich in […]
Auslandsgeheimdienst BND Der Generalbundesanwalt hat einen Mitarbeiter wegen des Verdachts auf Landesverrat festnehmen lassen. (Foto: dpa) […]
BND-Zentrale in Berlin Einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes soll für Russland spioniert haben. (Foto: dpa) Berlin Der […]
Marco Buschmann „Ich sehe nicht, dass die Formulierungen des Koalitionsvertrages da viel Spielraum lassen.“ (Foto: Reuters) […]
Immobilien in München München gehört zu den Städten, in denen ein signifikanter Anteil der Mietverträge […]
Zuletzt hatte es im Rechtsausschuss noch Änderungen am Entwurf für das Hinweisgeberschutzgesetz gegeben, so etwa […]
Berlin Es war ein zentrales Wahlversprechen der SPD und fand sich dann auch im Koalitionsvertrag […]
Marco Buschmann (FDP) Der Bundesjustizminister fordert „Aufklärungskampagnen“, um dafür zu sensibilisieren, „dass der Staat im […]
Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder werden sich an diesem Donnerstag […]
Lauterbach (l.) und Kubicki im Dezember 2021 Die Attacken auf Lauterbach sichern Kubicki Aufmerksamkeit. Dass […]
Bauarbeiten an einer Autobahnbrücke Die Ampel will Planungsverfahren und Infrastrukturprojekte deutlich beschleunigen. (Foto: dpa) Berlin Die […]
Bundesverwaltungsgericht Bei großen und zumeist umstrittenen Projekten kommt es fast unweigerlich zu Klagen. Die Gerichtsverfahrenen […]
Berlin Das Bundeskanzleramt versucht mit einem eigenen Vorstoß, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und so […]
Akten im Gericht Die Länder fordern vom Bund Gelder für mehr Stellen und zusätzlich 350 […]
Marco Buschmann Der Justizminister sprach sich im Vorfeld für das Quick-Freeze-Verfahren aus, bei dem nur […]
Nun legt ein Rechtsgutachten die Abschaltung des Online-Handelsregisters nahe, bis die Probleme gelöst sind: „Bis […]
Berlin Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will ein eigenes Reformkonzept vorlegen, damit große Infrastrukturprojekte schneller vorankommen. […]
Berlin Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat einen Entwurf für ein neues Ermittlungsinstrument vorgelegt, mit dem […]
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Der Minister gibt zu: Durch die kostenfreie Nutzung des Online-Handelsregisters seit […]