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Dortmund Die Drohnen umschwirren den Arbeitsminister wie ein Schwarm Insekten. Dann wirft Hubertus Heil (SPD) […]
Gesetzbücher im Gerichtssaal Schöffen können künftig auch wieder abberufen werden, wenn Zweifel an der Verfassungstreue […]
Steuergründe für die Hochzeit Das Ehegattensplitting steht in der Kritik, auch weil es problematische Anreize […]
Biergarten im Englischen Garten in München Die Dehoga fürchtet ein Betriebssterben, wenn der Mehrwertsteuersatz wieder […]
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Robert Habeck im Kölner Keller Der Mittelstand ist entscheidend für die Frage, welches Potenzial Habeck […]
Absicherung der Altersvorsorge? Die Aktienrente soll zur Stabilisierung der staatlichen Leistung beitragen. Doch es gibt […]
Kiel Die frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis ist tot. Die SPD-Politikerin starb nach Angaben der […]
Lauterbach Schätzungen gehen davon aus, dass fünf bis zehn Prozent der Covid-Infizierten mit Spätfolgen zu […]
Berlin/Washington Christian Lindner (FDP) war als Reserveoffizier und Major der Luftwaffe bei der Haushaltsvorstellung eine […]
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Der Ukraine hat schon seit 2008 eine Beitrittsperspektive. (Foto: Bloomberg) Vilnius Die Nato-Staaten […]
Hans-Georg Maaßen Ein CDU-Kreisparteigericht in Thüringen hat einen Ausschluss von Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Maaßen aus der CDU […]
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Alle meckern, keiner macht was: Die Geschichten von drei Paaren zeigen, woran eine Veränderung von […]
Grenze Polen, Russland und Litauen Die Verteidigungslinien der Nato sollen so verstärkt werden, dass es […]
Christian Lindner (links), Robert Habeck (Mitte) und Olaf Scholz im Bundestag Wegen des Heizungsgesetzes steht […]
Bundestag Der Gesetzentwurf zum Energiesparen soll nun direkt nach dem Ende der Sommerpause erneut in […]
SPD-Chef Lars Klingbeil Klingbeil sieht das Elterngeld nicht als Sozialleistung an und findet die Kürzungen […]
Karl Lauterbach (SPD) Im Vorfeld der Beratungen äußerte sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Blick auf […]
Ampel-Koalition im Stresstest Robert Habeck, Olaf Scholz, Christian Lindner. Die Ampel-Koalition erreichte die niedrigsten Umfragewerte […]
Kevin Kühnert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dringt auf eine rasche Umsetzung von Plänen des Bundesbauministeriums für […]
Raketenabwehrsystem Ein Raketenabwehrsystem vom Typ Iris-T steht auf dem Firmengelände von Diehl Defence in Überlingen. […]
Eingangsbereich eines Jobcenters Für die berufliche Eingliederung von jungen Bürgergeld-Beziehern sollen künftig die Arbeitsagenturen zuständig […]
Deutscher Bundestag Mit dem Energieeffizienz-Gesetz sollte eigentlich der Zwang zum Energiesparen über alle Sektoren von […]
Berlin Volles Programm vor Beginn der Sommerpause: Der Bundesrat hat am Freitag 17 aus dem […]
Berlin Erst wenige Tage im Amt und schon im Alarmmodus. Claudia Plattner ist die neue […]
Hafen Mukran auf der Insel Rügen Nach den Planungen des Bundes sollen am Standort Mukran […]
Friedrich Merz und Thomas Heilmann im Bundestag Der CDU-Abgeordnete Heilmann hatte mit seinem Eilantrag für […]
Wolodimir Selenski und Peter Pavel in Prag Der ukrainische Präsident bedankte sich bei Tschechien für […]
Berlin Nach Einschätzung des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer hat Kanzler Olaf Scholz die neuerliche Zuspitzung […]
Berlin Der Plan der Bundesregierung, den Bundeshaushalt teilweise auch zulasten der Beitragszahler zu konsolidieren, sorgt […]
Friedrichshafen Die Zeit drängt, viele Kliniken stehen vor dem Aus – dennoch haben die Gesundheitsminister […]
Kristersson und Erdogan Trotz Bemühungen weiter uneinig in der Frage des Nato-Beitritts Schwedens: der türkische Präsident […]
Christian Lindner (FDP), Robert Habeck (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) (v.l.) Die Ampelkoalition vertagt den […]
Berlin Noch am Dienstag dieser Woche stand die Unionsfraktion den Bemühungen ihres Mitglieds Thomas Heilmann, […]
SPD-Abgeordneter Lars Castellucci Castellucci hatte eine Neuregelung der Sterbehilfe im Strafgesetzbuch vorgeschlagen. (Foto: IMAGO/photothek) Berlin Eine […]
Berlin Eigentlich hätte an diesem Freitag eine lange Hängepartie enden sollen. Die Abgeordneten des Bundestags, […]
Wolodimir Selenski Der ukrainische Präsident drängt auf eine schnelle Aufnahme seines Landes in die Nato. […]
Ursula von der Leyen und Lula in Brasilien Das Mercosur-Abkommen dürfte nicht mehr im Sommer […]
Unterricht in einer Grundschule in Baden-Würrtemberg Der Lehrermangel gehört zu den größten Problemen in deutschen […]
Olaf Scholz im Bundestag Bundeskanzler Scholz gilt seit längerem als Skeptiker eines Industriestrompreises. (Foto: Getty Images) […]
Bundeskanzler Olaf Scholz Das Kanzleramt wolle unbedingt den U-Ausschuss verhindern, um Kanzler Scholz zu schützen, so die […]
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD Im vergangenen Jahr hatte es noch Spekulationen gegeben, dass Mützenich […]
Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) Wer hat Schuld an den Kürzungsplänen? […]
ICE Die Monopolkommission hatte schon früher empfohlen die Bahn in eine Infrastruktur- und in Transportsparten […]
Berlin Erst Blockade, dann Marathonverhandlung, dann Einigung. Das Muster für Gesetze der Ampelkoalition gilt auch […]
Alternative für Deutschland Die AfD kommt laut einer Umfrage auf rund 20 Prozent der Stimmen. […]
Friedensmission in Mali Nach dem UN-Beschluss zur Minusma vom Freitag müssen nun alle Blauhelmsoldaten bis […]
Pharmagroßhändler in Bayern Die GKV gibt pro Jahr rund 50 Milliarden Euro für Medikamente aus. […]
Markus Söder (CSU) und Friedrich Merz (CDU) Bei der Gemeinsame Sitzung der Präsidien von CDU […]
Wärmepumpe im Vorgarten eines Reihenhaus in Langenfeld, Nordrhein-Westfalen Neben Wärmepumpen erlaubt das Heizungsgesetz nun auch […]
Jens Stoltenberg Eigentlich wollte der Generalsekretär bereits im vergangenen Jahr sein Amt abgeben. (Foto: ddp/abaca press) […]