Vorstoß zu Masken-Aus im Nahverkehr – Schwesig für einheitliche Regel

BERLIN (dpa-AFX) – Nach dem Vorstoß für ein Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer angemahnt. “Weil wir kennen die Diskussion bei den Bürgern. Sie verstehen nicht, wenn in einem Land es so ist, in dem anderen Land so”, sagte sie am Montag vor der Sitzung des Bundesrats in Berlin. Daher sollten die Gesundheitsminister auf ihrer Konferenz sowohl die Frage der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr als auch die Frage der Quarantänepflicht gemeinsam beraten. Wichtig sei, dabei auch auf das Votum der Corona-Expertenkommission zu hören.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) strebt an, die Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern. Er wolle hierfür im Gespräch mit den anderen Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen, sagte er am Freitag. Zudem appellierte er an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger: “Mit Symptomen bleibt man zu Hause”. Er hoffe, dass sich weitere Länder diesem Kurs anschließen, der verantwortungsvoll sei.

In der Bundespolitik war der Vorstoß auf ein geteiltes Echo gestoßen. Gemäß Infektionsschutzgesetz können die Länder über die Maskenpflicht im Nahverkehr entscheiden. Für Fernzüge gilt eine bundesweite Regel. Am Freitag hatte Schleswig-Holstein gemeinsam mit Baden-Württemberg, Bayern und Hessen bereits angekündigt, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abzuschaffen./jwe/DP/mis