Jan 3, 2023
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Zweiter Wahlgang zur Abstimmung über Vorsitz im Repräsentantenhaus

Written by pinmin


WASHINGTON (dpa-AFX) – In dem erbitterten Machtkampf der Republikaner um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus hat ein zweiter Wahlgang begonnen. Nachdem der Republikaner Kevin McCarthy bei der Abstimmung im ersten Anlauf eine historische Schlappe erlitt, startete direkt im Anschluss ein zweiter in der konstituierenden Sitzung der Parlamentskammer.

Dabei zeigte sich einmal mehr die Zerrissenheit der republikanischen Fraktion. Der Abgeordnete Jim Jordan nominierte erneut McCarthy und redete seinen Parteikollegen ins Gewissen, die Reihen zu schließen. Einer der härtesten Gegner McCarthys, der Parlamentarier Matt Gaetz, wiederum nominierte Jordan und betonte, vielleicht sei es besser, jemanden zu wählen, der den Posten nicht so verzweifelt wolle. Jordan habe schon in der kurzen Nominierungsansprache für McCarthy mehr Zukunftsvisionen aufgezeigt als von diesem je zu hören gewesen sei.

Der Posten des Vorsitzenden in der Kammer, den in den vergangenen Jahren die Demokratin Nancy Pelosi innehatte, steht in der staatlichen Rangfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Üblicherweise ist die Wahl eine Formalie. Im ersten Wahlgang lehnten sich aber 19 Parteikollegen gegen McCarthy auf, verweigerten ihm die Unterstützung und gaben anderen Kandidaten ihre Stimme. Jordan hatte bereits im ersten Wahlgang sechs Stimmen bekommen. Angesichts einer knappen Mehrheit der Republikaner in der Kammer kam McCarthy so nicht auf die nötige Zahl an Stimmen.

Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl zu dem mächtigen Amt mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigert. Die Demokraten haben keine Chance, aus eigener Kraft den Vorsitzenden zu stellen, weil sie die kleinere Fraktion in der Kammer sind./jac/DP/he



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