Oct 1, 2022
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Wahlen: Parlamentswahlen in Lettland angelaufen

Written by pinmin


Wahlen in Lettland

Eine Frau in Riga gibt ihren Wahlschein ab. In den Umfragen liegt die liberalkonservative Partei vorn.



(Foto: Reuters)

Riga Überschattet von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und Sorgen über steigende Energiekosten haben in Lettland am Samstagmorgen die Parlamentswahlen begonnen. Gut 1,5 Millionen Wahlberechtigte entscheiden in dem baltischen EU- und Nato-Land über die 100 Sitze im Parlament in Riga. Zur Wahl treten 19 Parteien und Bündnisse an. Erste Ergebnisse werden in der Nacht zum Sonntag erwartet. Dabei dürfte keine Partei die absolute Mehrheit erzielen. 

In Umfragen liegt die liberalkonservative Partei Jauna Vienotiba von Regierungschef Krisjanis Karins vorn. Karins führt derzeit ein Viererbündnis aus konservativen Parteien und Kräften aus der politischen Mitte an.

„Ich habe für ein sicheres und stabiles Lettland gestimmt“, sagte Karins nach der Abgabe seiner Stimme. Er zeigte sich bereit, auch die kommende Regierung anzuführen. Auf den Einzug ins Parlament konnten Umfragen zufolge zwischen sieben und zwölf Parteien hoffen.

Ob dieses Bündnis an der Macht bleibt, ist fraglich. Meinungsforscher und Experten erwarten ein fragmentiertes  Parlament in dem Ostseestaat mit einer starken russischstämmigen Minderheit. Lettland ist ein Nachbarland Russlands.

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Der Wahlkampf wurde dominiert von der russischen Invasion in die Ukraine und deren Auswirkungen. Der Wahlkampf wurde dominiert von der russischen Invasion in die Ukraine, die in Lettland als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen wird. Neu aufgeworfen wurden dadurch in Lettland auch heikle Fragen.

Dazu zählen etwa der Gebrauch der russischen Sprache, die Loyalität ethnischer Russen in Lettland und eine Debatte über die nationale Erinnerungskultur. Große Sorgen bereiten vielen Bürgern in dem 1,9-Millionen-Einwohner-Land zudem die stark steigenden Energiepreise und die galoppierende Inflation

Mehr dazu: Russische IT-Experten der Deutschen Telekom sind in Lettland unerwünscht



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Politik

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