Im dritten Anlauf kam ein Treffen der beiden Staatschefs zustande.
(Foto: AP)
Kiew, Berlin Beim Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew hat der ukrainische Staatschef Wolodimir Selenski für deutsche Hilfe gedankt, aber auch um mehr Luftabwehrwaffen gebeten. Die deutsche Hilfe sei „groß und historisch wichtig“, sagte Selenski nach einem Gespräch am Dienstag.
Er erwähnte besonders die Lieferung des ersten Flugabwehrsystems Iris-T aus Deutschland. Er hoffe, dass davon weitere Systeme kommen. Dies habe für sein Land „wirklich Priorität“. Deutschland hat insgesamt vier Iris-T zugesagt.
Selenski würdigte auch die Bereitschaft Deutschlands, das Energiesystem der Ukraine zu stärken. Große Teile der Strom- und Fernwärme-Netze sind durch russische Raketenangriffe beschädigt worden. Um ukrainische Kommunen durch den bevorstehenden Winter zu helfen, riefen die Präsidenten zur raschen Gründung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften auf. Ein diplomatische Zerwürfnis zwischen den Präsidenten vom Frühjahr wurde mit keinem Wort mehr erwähnt.
Steinmeier betonte, er habe gerade jetzt angesichts der „niederträchtigen Angriffe“ Russlands nach Kiew kommen wollen. Er sicherte den Ukrainerinnen und Ukrainern zu: „Wir sind auf eurer Seite. Wir unterstützen euch. Wir werden euch weiter unterstützen.“ Dies gelte wirtschaftlich, politisch und militärisch so lange, wie es notwendig sei. Zu Selenski sagte Steinmeier: „Sie führen Ihr Land in beeindruckender Weise durch diese historische Zeit.“
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Das hochmoderne Luftabwehrsystem Iris-T hat sich nach ukrainischen Angaben schon bei den ersten Einsätzen bewährt. Steinmeier hob die militärische Unterstützung für die Ukraine hervor. Deutschland sei heute ein führender Ausrüster für die ukrainische Luftverteidigung. Auch die nächsten Mehrfachraketenwerfer Mars-II und Panzerhaubitzen sollten demnächst an die Ukraine übergeben werden.
Steinmeier kam wie andere internationale Gäste ohne öffentliche Ankündigung nachts mit dem Zug nach Kiew. Bei einem Termin außerhalb der Hauptstadt erlebte Steinmeier das gleiche wie derzeit Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer: Weil in Korjukiwka nahe der Grenze zu Belarus Luftalarm ausgelöst wurde, musste er einen Bunker aufsuchen. Dort hörte er sich von Bürgermeister Ratan Achmedow und Einwohnern der Kleinstadt an, was sie in acht Monaten Krieg durchleiden mussten.
Frau erzählt unter Tränen vom Kriegsbeginn
Eine Frau erzählte unter Tränen vom Kriegsbeginn am 24. Februar, eine andere von ihrem Mann, der gegen die russische Armee kämpft. „Mein Mann ist an der Front, an der heißesten Front“, sagte sie.
„Das hat uns besonders eindrücklich nahe gebracht, unter welchen Bedingungen die Menschen hier leben“, sagte der Bundespräsident. Der Luftalarm sei eine Situation gewesen, die man bei dem Besuch nicht habe ausschließen können. Die Menschen dort müssten mit so etwas jeden Tag leben.
Steinmeier und Selenski sagten, sie wollten die Schirmherrschaft über ein deutsch-ukrainisches Städtepartnerschaftswerk übernehmen. „Kommunale Partnerschaften bieten eine Grundlage für gelebte Solidarität im Angesicht des Krieges; sie legen das Fundament für eine gemeinsame Zukunft“, hieß es in einer Mitteilung. „Sie senden ein klares Signal an Moskau: Euer Krieg wird uns nicht spalten – er wird uns noch näher zusammenbringen, als Deutsche, Ukrainer und als Europäer.“
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Derzeit gibt es mehr als 100 Städtepartnerschaften mit der Ukraine, die aber unterschiedlich stark gepflegt werden. 34 wurden nach Beginn des Krieges neu geknüpft. In den vergangenen Tagen hat Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und Strom- und Wärmeversorgung beschädigt.
In Korjukiwka wurde nach dem Start iranischer Drohnen der russischen Armee Luftalarm ausgelöst.
Auch Kiew wurde attackiert. Bürgermeister Vitali Klitschko zeigte Steinmeier ein zerstörtes Wohnhaus. Vielen Ukrainerinnen und Ukrainern droht ein eisiger, dunkler Winter, wenn die Infrastruktur nicht repariert wird.
Dritter Anlauf für Ukraine-Reise
Es war bereits der dritte Anlauf Steinmeiers für eine Reise in die Ukraine. In der vergangenen Woche war sie aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden. Mitte April hatte er eine gemeinsamen Reise mit den Staatspräsidenten aus Polen, Lettland, Litauen und Estland in letzter Minute absagen müssen. Kiew signalisierte damals Steinmeier, dass er nicht willkommen sei.
Die Reise in die Ukraine war vorher mehrfach verschoben worden.
Dem früheren SPD-Außenminister wurde in der Ukraine seine russlandfreundliche Politik angekreidet. Er habe osteuropäische Warnungen vor einer Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen überhört.
Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet. Erst ein Telefongespräch der Präsidenten Anfang Mai entspannte die Lage wieder.
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