Oct 25, 2022
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Ukraine-Besuch: Frank-Walter Steinmeier: Mann der verlorenen Gewissheiten

Written by Dietmar Neuerer

Berlin Im dritten Anlauf hat es dann doch noch geklappt. Ursprünglich wollte der Bundespräsident schon im April in die Ukraine reisen – zusammen mit den Staatschefs von Polen, Lettland, Estland und Litauen. Doch Frank-Walter Steinmeier war damals in Kiew nicht erwünscht. Vergangene Woche riet dann das Bundeskriminalamt aus Sicherheitsgründen von einer geplanten Visite ab.

Am Dienstag ist das Staatsoberhaupt dann überraschend in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen, um sich ein Bild von den Zerstörungen zu machen und mit Präsident Wolodimir Selenski zu sprechen. „Mir war es wichtig, gerade jetzt in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden“, sagte der Bundespräsident.

Für Steinmeier ist es keine einfache Reise. Von 1999 bis 2005 war er Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder (SPD), der sich bis heute nicht von seinem Duzfreund Wladimir Putin losgesagt hat. Von 2013 bis 2017 formulierte Steinmeier als Außenminister im Kabinett von Angela Merkel (CDU) die Russlandpolitik jahrelang mit.

Beides dürfte eine Rolle gespielt haben, als Steinmeiers erster geplanter Besuch im April platzte. Dass die osteuropäischen Staatschefs schließlich allein fuhren und Steinmeier zu Hause bleiben musste, wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer Affront gewertet. Er habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass sein Besuch offenbar „in Kiew nicht gewünscht“ sei, kommentierte der Bundespräsident die Entscheidung.

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Steinmeier wurde damals aber auch in Mithaftung genommen für die anfangs zögerliche Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dem die Ukraine mangelnde militärische Unterstützung vorwarf und der selbst lange mit einem eigenen Besuch wartete.

„Es sollten lieber der Bundeskanzler oder andere Mitglieder der Bundesregierung kommen, die konkrete Entscheidungen über weitere massive Unterstützung für die Ukraine treffen“, begründete der damalige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk die „Ausladung“ Steinmeiers. Eine Kiewreise des Bundespräsidenten, der zwar protokollarisch das höchste Verfassungsorgan ist, aber doch eine eher repräsentative Funktion hat, hätte nur symbolischen Charakter. Schon im März hatte Melnyk ein Solidaritätskonzert im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, boykottiert – mit der Begründung, dass dort russische, aber keine ukrainischen Solisten spielten.

>> Lesen Sie hier: Oleksii Makeiev: Der neue ukrainische Botschafter ist in vielem wie Melnyk – aber diplomatischer

Nach der Absage des Steinmeier-Besuchs hielt die Verstimmung zwischen Berlin und Kiew wochenlang an, bis der Bundespräsident und Selenski die Irritationen in einem Telefonat ausräumten.

Die deutsche Russlandpolitik und seine eigene Rolle dabei sieht der SPD-Politiker, der als Bundespräsident seine Parteimitgliedschaft ruhen lässt, längst selbstkritisch – auch wenn ihm in den Kommentarspalten oft vorgehalten wurde, zu lange das Bild eines friedvollen und kooperationsbereiten Russlands gezeichnet zu haben.

Klammern an vermeintliche Gewissheiten

Schon Anfang April hatte er auch persönliche Fehler eingeräumt. Sein Eintreten für die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 sei eindeutig ein Fehler gewesen. „Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben“, sagte er damals im Gespräch mit Journalisten im Schloss Bellevue. Auch in Russlands Präsident Putin habe er sich – „wie andere auch“ – getäuscht.

Steinmeier mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko

In der Hauptstadt sah sich der Bundespräsident die Folgen der jüngsten russischen Angriffe an.



(Foto: dpa)

In zahlreichen Reden und Interviews hat sich Steinmeier seit Kriegsbeginn am 24. Februar zur Situation in der Ukraine geäußert, aber auch zu vermeintlichen Gewissheiten, die nicht erst seit dem 24. Februar brüchig erschienen, an die sich viele in Deutschland aber doch bis zuletzt geklammert haben – Steinmeier eingeschlossen.

„Putin hat die letzten Elemente des Dialogs, die letzten Pfeiler unseres Friedens in Europa eingerissen“, sagte er vor wenigen Tagen anlässlich des 70-jährigen Bestehens der Atlantikbrücke. „Die Vorstellung von kooperativer Sicherheit in Europa, für die viele in diesem Saal in den letzten Jahrzehnten gearbeitet haben, ist Geschichte.“ Aus Michail Gorbatschows Traum vom „gemeinsamen Haus Europa“ sei ein Albtraum geworden.

Wie sich dieser Albtraum anfühlt, konnte Steinmeier am Dienstag erleben, als plötzlich Luftalarm ausgelöst wurde. Während er in der Kleinstadt Korjukiwka nordöstlich von Kiew im Luftschutzkeller saß, tagte rund 1200 Kilometer westlich in Berlin die Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine. Bundeskanzler Scholz betonte erneut, dass Deutschland das Land so lange unterstützen werde wie nötig – beispielsweise mit Luftverteidigungssystemen.

Und so endet Steinmeiers Ukrainebesuch am Ende dann doch versöhnlich. Im Abteil des Zuges, mit dem er nach Kiew reiste, fand er eine Postkarte der ukrainischen Eisenbahngesellschaft, wie mitreisende Journalisten twitterten. Darauf ein modernes Luftabwehrsystem, das in ein Herz aus Rauch am Himmel feuert. Und dazu der Spruch: „Liebe in der Luft.“

Mehr: Scholz und Habeck sichern Ukraine Wiederaufbauhilfe zu



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