Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hatte wiederholt vor den Folgen der dramatisch gestiegenen Energiepreise für die Kliniken gewarnt.
Berlin Die angekündigten Milliardenhilfen für die Kliniken sollen nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach „sehr schnell“ kommen.
„Ich glaube, dass wir mit dem Geld rechtzeitig auf dem Platz sein werden. Es wird kein Krankenhaus in unmittelbare Not geraten auf der Grundlage gestiegener Energiepreise. Das kann ich ausschließen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Es werde kein Krankenhaus vom Netz gehen, weil Energie fehle.
Bund und Länder wollten am Mittwochnachmittag über das Thema sprechen. In einer Beschlussvorlage zu den Beratungen ist die Rede von einer Härtefallregelung „für Bereiche, in denen trotz der Strom- und Gaspreisbremse finanzielle Belastungen bestehen, die von den Betroffenen nicht ausgeglichen werden können“.
Dafür sind insgesamt zwölf Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds vorgesehen, bis zu acht Milliarden davon für Krankenhäuser, Universitätskliniken und Pflegeeinrichtungen.
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Der Fonds war in der Pandemie für Unternehmenshilfen eingerichtet worden und wurde nun für die Abfederung der aktuellen Krise mit bis zu 200 Milliarden Euro ausgestattet.
Lauterbach, der nach eigenen Angaben an den Verhandlungen teilnimmt, sagte, Bund und Länder seien bei dem Thema einer Meinung. Er kündigte eine Verordnung seines Hauses an, um die in Rede stehenden zusätzlichen acht Milliarden Euro für Kliniken und Pflegeeinrichtungen zur Verfügung zu stellen.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hatte wiederholt vor den Folgen der dramatisch gestiegenen Energiepreise für die Kliniken gewarnt und einen schnellen Inflationsausgleich gefordert. Ansonsten drohe ein „Winter der Krankenhaus-Insolvenzen“.
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Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) begrüßte die Hilfen, bezweifelte allerdings auch, dass sie langfristig helfen werden. „Denn der Bundesgesundheitsminister hat vergangene Woche allein den Kliniken für den Zeitraum bis Ende März 2023 rund 4,5 Milliarden Euro versprochen“, sagte er.
Zudem dürfe die Ampelkoalition die Hilfen nicht zu einem „Bürokratiemonster mit komplizierten Abrechnungen für jedes Krankenhaus“ machen.
Mit Agenturmaterial.
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