Der Nato-Generalsekretär sieht in Deutschlands Aufrüstung einen Beitrag zur weltweiten Sicherheit.
Berlin Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland aufgefordert, den Weg einer Stärkung seiner Streitkräfte konsequent weiterzugehen. Die Investitionen in neue Kampfflugzeuge, Hubschrauber, Schiffe und U-Boote seien historisch und wahrlich ein Wendepunkt, mit dem auf die geänderte Sicherheitslage nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine reagiert werde, sagte Stoltenberg am Donnerstag auf der Berliner Sicherheitskonferenz.
„Wir brauchen eine starke und bereite Bundeswehr“, sagte der Norweger, der dabei auch die Bedeutung der Verteidigungsindustrie in Deutschland betonte. „Das ist wichtig für Deutschlands Sicherheit. Es ist wichtig für Europas Sicherheit, und es ist wichtig für die weltweite Sicherheit“, sagte er.
Mit Blick auf den nun eingebrochenen Winter müsse die Hilfe für die Ukraine fortgesetzt und verstärkt werden. „Wir sollten Russland nicht unterschätzen. Weiter gehen russische Raketen und Drohnen auf ukrainische Städte, Zivilisten und die kritische Infrastruktur nieder und lösen großes menschliches Leid aus, während der Winter schon beginnt.“
Stoltenberg begrüßte die finanzielle, humanitäre und militärische Hilfe aus Deutschland. Er sagte: „Den Unterschied, den dies macht, sehen wir jeden Tag auf dem Gefechtsfeld.“ Er mahnte allerdings dazu, bereits gelieferte Rüstungsgüter auch einsetzbar zu halten – vor allem mit ausreichend Munition.
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Die ukrainischen Armee klagt über Munitionsmangel und ausfallende Artilleriesysteme wie etwa die von Deutschland und den Niederlanden gelieferten Panzerhaubitzen 2000. Deutschland gehöre zu den Nato-Staaten, die am meisten Waffen an die Ukraine lieferten. Der Nato-Generalsekretär wird am Nachmittag auch mit Kanzler Olaf Scholz zusammentreffen.
Nato: Stoltenberg ruft zu Widerstand gegen autoritäre Regime auf
Stoltenberg rief dazu auf, sich autoritären Regimen in den Weg zu stellen. Alle würden sonst einen hohen Preis zahlen, wenn Aggressoren gewännen oder Autokratien über Freiheit und Demokratie siegten. So sei Unterstützung der Ukraine der beste Weg, um einen dauerhaften Frieden zu unterstützen, sagte er.
Aus der gefährlichen Abhängigkeit von russischem Gas müssten auch Konsequenzen für den Umgang mit China gezogen werden. Stoltenberg: „Wir werden natürlich weiter mit China Handel haben und uns wirtschaftlich engagieren, müssen uns aber über Abhängigkeiten und Verletzlichkeit klar werden und diese reduzieren – und die Risiken managen.“
