Der US-Präsident hat seine geplante „besondere Reise“ nach Polen mit einer überraschenden Reise in die Ukraine verbunden.
Berlin, Washington Einen Tag vor seinem offiziell angekündigten Polen-Besuch ist US-Präsident Joe Biden überraschend in die Ukraine gereist. In der Hauptstadt Kiew traf er am Montag seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodimir Selenski.
Beide gedachten gemeinsam den ukrainischen Gefallenen im Krieg mit Russland, der mit dem russischen Angriff vor knapp einem Jahr begann. Kurz nach Bidens Eintreffen wurde Luftalarm ausgelöst.
Aus Sicherheitsgründen hielten die USA Bidens Reise lange Zeit geheim. Am Wochenende hatte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses, John Kirby, noch erklärt, die „besondere Reise“ nach Polen sei kurz und werde sich auf Warschau konzentrieren. Allerdings war die Ankunft Bidens in Polen ursprünglich schon für Montag angekündigt worden und dann kurzfristig auf Dienstag verschoben worden.
Kurz vor dem ersten Jahrestag des Kriegsbeginns sei er nach Kiew gereist, um Präsident Selenski die „standhafte Verpflichtung“ der USA für die ukrainische Demokratie, Unabhängigkeit und territoriale Integrität zu versichern, hieß es in einem Tweet Bidens.
Russlands Präsident habe sich in dem Glauben getäuscht, dass die Ukraine schwach sei und der Westen gespalten. Die Unterstützernationen stünden weiter an der Seite der Ukraine. Selenski hatte am Freitag an die Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz appelliert, dem ukrainischen „David“ die nötigen Werkzeuge an die Hand zu geben, damit der russische „Goliath“ den Krieg nicht gewinne.
Biden dürfte in Kiew deshalb auch über geplante nächste Schritte bei Waffenlieferungen sprechen. Die USA haben der Ukraine seit Kriegsbeginn militärische Hilfe im Umfang von fast 30 Milliarden US-Dollar bereitgestellt oder zugesagt.
Neue Raketen und Kampfjets im Gespräch
In München hatte der britische Premier Rishi Sunak angekündigt, Großbritannien werde als erstes Land der Ukraine Waffen mit größerer Reichweite zur Verfügung stellen. Polens Premier Mateusz Morawiecki erklärte sich bereit, Kampfflugzeuge des Typs Mig-29 bereitzustellen, wenn auch andere Länder Jets lieferten und die USA mitmachen. Die Europäer sind sehr bemüht, die Vereinigten Staaten mit im Boot zu halten, weil die amerikanischen Atomwaffen eine glaubwürdige Abschreckung gegenüber Russland gewährleisten.
Der US-Präsident dürfte auch über die Pläne des Landes zu weiteren Waffenlieferungen sprechen.
(Foto: AP)
Kurz vor Bidens Abreise hatten US-Abgeordnete der Republikaner und der Demokraten den Präsidenten aufgerufen, den Einsatz von F-16-Kampfjets zu genehmigen. „Die F-16 sind ein absolutes Muss“, sagte der republikanische Senator Lindsey Graham auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hatte in München den russischen Angriffskrieg in der Ukraine scharf verurteilt. Sie warf dem Kreml „systematische Attacken auf die Zivilbevölkerung“ und „grausame Akte von Mord, Folter, Vergewaltigung und Deportation“ vor. Die Verantwortlichen für den brutalen Überfall müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
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Mit der Visite in Polen wolle Biden „die transatlantische Einheit und seine eiserne Unterstützung für unsere Verbündeten“ unterstreichen, wie das Weiße Haus im Vorfeld des Besuchs mitgeteilt hatte. Es ist bereits der zweite Besuch in Polen, bereits im März vergangenen Jahres, kurz nach Beginn des Ukrainekriegs, hatte der US-Präsident das Land besucht.
Am Dienstag und Mittwoch plant Biden Gespräche in der polnischen Hauptstadt Warschau. Vorgesehen sind nach Angaben des Weißen Hauses ein Treffen mit Polens Präsident Andrzej Duda sowie eine Rede vor dem Warschauer Königsschloss.
Am Mittwoch trifft er sich mit den Staats- und Regierungschefs der sogenannten „Bukarest neun“, der Nato-Länder in Osteuropa. Die Gruppe hatte sich 2014 nach der russischen Annexion der Krim gegründet.
Mit Agenturmaterial.
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