Jun 18, 2023
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Die Grünen und die Asylpolitik: Der Inhalt war Nebensache / Tagesspiegel von Rebekka Wiese

Written by pinmin


Freiburg (ots) –

Seit Robert Habeck und Annalena Baerbock die Partei führen, wirkten die Grünen geschlossener denn je. Nun ist heftig gestritten worden: über die geplante EU-Asylreform. Während Teile der Partei sie für untragbar halten, stimmte die Grünen-Spitze zu. Dort fiel das Votum aber uneinheitlich aus: vier zu zwei. (…) Am Wochenende trug die Partei den Streit aus – erkennbar im Bestreben, sich zu versöhnen. Es war eine hübsche Aufführung gesunder Streitkultur. Das Problem: Je mehr die Grünen sich gegenseitig darin bestärkten, andere Meinungen auszuhalten, desto weniger ging es um den Inhalt, um die Asylreform. Am Ende fanden sie wie geplant zusammen. Die meisten Delegierten sagten, sie seien zufrieden. Es mag sein, dass die Beschlüsse entschlossen klingen. Aber sie dürften kaum Folgen haben. Der Streit, den die Grünen miteinander haben, mag entschärft sein, indem man sich auf gemeinsame Formulierungen geeinigt hat. Diese werden aber nichts an dem ändern, was in der EU beschlossen worden ist. https://mehr.bz/bof8707

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