Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)–Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit scharfen Worten auf die Kritik von Oppositionsführer Friedrich Merz an der Arbeit der Bundesregierung reagiert. Dessen Rede erinnere ihn an die Geschichte von “Alice im Wunderland”, wie Scholz im Bundestag erklärte. “Was in Wahrheit groß ist, das reden Sie klein, und umgekehrt. Was eigentlich passiert ist und wer dafür verantwortlich war, das alles verschwimmt. Und was zunächst logisch klingt, ist in Wahrheit blanker Unsinn”, sagte Scholz in der Generaldebatte im Bundestag zum Haushaltsentwurf.
“Dann höre ich, dass Sie, Herr Merz, sich beim CDU-Parteitag hinstellen und allen Ernstes behaupten, nicht die letzten 16 Jahre CDU-geführter Bundesregierung seien das Problem unseres Landes, sondern die letzten 16 Wochen unter Führung der Ampel. Da kann ich nur sagen: Wer das glaubt, der glaubt auch an sprechende weißen Kaninchen. Willkommen in ‘Alice im Wunderland’.”
Scholz betonte, seine Bundesregierung habe in knapp zwölf Monaten mehr in Gang gebracht, umgesetzt und aufgeräumt als es der vorherigen Regierung in den vergangenen 12 Jahren möglich war.
Scholz will langfristigen Plan bei Ausgaben
Merz hatte zuvor Scholz Wortbruch bei den versprochen Steigerungen der Verteidigungsausgaben vorgeworfen. Anders als versprochen, steigere die Ampel-Regierung die Verteidigungsausgaben nicht auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, sondern der Haushalt sehe Kürzungen vor.
Scholz betonte hingegen, dass es bei der Ausgabe des neu aufgelegten 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens der Bundeswehr nicht um schnelle, sondern zielgerichtete Ausgaben gehen soll, die einen “geordneten, einen vernünftigen Pfadwechsel” einleiten.
“Wir werden und wir wollen 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für die Bundeswehr ausgeben. Aber wir wollen dafür sorgen, dass die Fabriken und die Maschinen erst mal angeschafft werden für die Dinge, die neu geschaffen werden, dass wir die richtigen Dinge bestellen und dass wir dafür sorgen, dass die Bundeswehr so ausgestattet ist, dass das über Jahrzehnte funktioniert”, sagte Scholz. “Das ist mit dem Sondervermögen verbunden – ein langfristiger Plan, nicht schnelle, hektische PR-Erklärungen, Herr Merz.”
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November 23, 2022 04:21 ET (09:21 GMT)
