Marie-Agnes Strack-Zimmermann Strack-Zimmermann ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag. (Foto: dpa) Berlin Die FDP-Landesvorsitzenden wollen für […]
König Charles III. und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Charles liefert den pragmatischen Überbau für eine […]
Bundestag Ein SPD-Parlamentarier regt nun Reduzierung der Sperrklausel an. (Foto: dpa) Berlin Im Streit um die […]
Bundestag Der Bundestag sollte nach dem Ur-Entwurf immer 598 Sitze haben. (Foto: IMAGO/Future Image) Berlin Der […]
Berlin Nach einem langen und erbitterten Streit entscheidet der Bundestag an diesem Freitag über die […]
Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion Berlin Kurz vor der Abstimmung des Bundestags über die umstrittenen […]
Bahnsteig Das geplante „Deutschlandticket“ soll mit einem Einführungspreis von 49 Euro im Monat zum 1. […]
Die Regierungskoalition will ihr Reform-Modell in dieser Woche durch den Bundestag bringen. Wie und warum […]
Bundestag Der Plan sieht eine Verkleinerung des Bundestags von 736 auf dauerhaft 630 Abgeordnete nach […]
Regionalexpress der DB Der Bund lehnt es ab, mit den Ländern jedes Jahr darüber zu […]
>>iOS Deutschland sei „widerstandfähiger“ geworden, vor allem durch das milliardenschwere Sondervermögen für die Bundeswehr, sagte […]
Regionalzüge am Hamburger Hauptbahnhof Das neue bundesweite Ticket heißt bewusst „Deutschlandticket“, um nicht an den […]
Höchstspannungsleitungen Energieinfrastruktur gehört zu den Bereichen, in denen Ausbauverfahren schneller vor Gerichten verhandelt werden sollen. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz Der SPD-Politiker betonte, dass die EU nicht Kriegspartei werden dürfe. (Foto: IMAGO/Christian Spicker) […]
Heizung Für kleinere und mittlere Unternehmen sind für Härtefallhilfen insgesamt eine Milliarde Euro vorgesehen. (Foto: imago […]
Berlin Kurz vor Weihnachten überbrachte Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas den 3600 Einwohnern die frohe Botschaft: „Bad […]
Nancy Faeser Der Entwurf der Bundesinnenministerin sorgt für Kritik – da es keine Frist zur […]
Bundestag Da aus dem Grundgesetz ein Verbot überwiegend staatlicher Parteienfinanzierung abgeleitet wird, darf der staatliche […]
Lisa Paus Die Familienministerin will die Kindergrundsicherung nun durch den Bundestag bringen. (Foto: IMAGO/Political-Moments) Berlin Bundesfamilienministerin […]
Scholz, Steinmeier, Pistorius, Lambrecht Der ehemalige Innenminister Niedersachsens, Boris Pistorius (SPD), tritt als neuer Verteidigungsminister […]
Berlin Die FDP hat im vergangenen Jahr kaum Großspenden erhalten. Die als wirtschaftsnah geltende Partei […]
Der Bundestag voll besetzt Die Mitgliederzahl des Bundestags wächst seit 2002 kontinuierlich. (Foto: imago images/photothek) Berlin […]
Bundespräsident Steinmeier mit der neu ernannten Bundesverfassungsrichterin Fetzer Die beiden neuen Verfassungsrichter stammen beide aus […]
Ausgebrannter Bus in Berlin-Neukölln Erinnerung an die Silvesterkrawalle in der Bundeshauptstadt: Mäßiges Vertrauen in das […]
Wolfgang Kubicki Für Kubicki ist die FDP eine Partei, die vor allem Leute wie ihn […]
Berlin Die Wehrbeauftragte Eva Högl fordert einen regelmäßigen Report zur Modernisierung der Bundeswehr aus dem […]
Krankenhaus-OP-Saal Kliniken haben laut Gesundheitsminister Lauterbach nur wenige Möglichkeiten, Energiekosten zu sparen. (Foto: dpa) Berlin Die […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt in der Bundespressekonferenz den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zum Demokratiefördergesetz […]
Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz während seiner Regierungserklärung am Mittwoch. (Foto: Reuters) Berlin „Kein einziger von Putins […]
Hauptakteur in der Cum-Ex-Affäre Sitz der Warburg-Bank in der Hamburger Innenstadt. (Foto: imago images/Hanno Bode) Berlin […]
Becher Kaffee Bei einem heißen Kaffee mit einem Schuss Milch müssen 19 Prozent Umsatzsteuer entrichtet […]
Razzia gegen Reichsbürger-Szene Bei bundesweiten Durchsuchungen waren am Mittwoch 25 Personen festgenommen worden. (Foto: dpa) Berlin […]
Vor dem Bundesverfassungsgericht weht eine Europaflagge und eine Deutschlandflagge Im Streit um die Beteiligung Deutschlands […]
Wehrbeauftragte Eva Högl Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutscher Bundestag, möchte einen mehrjährigen Beschaffungsplan für […]
Strompreise Energieversorger sollen Preise nur dann erhöhen können, wenn sie tatsächlich höhere Beschaffungskosten nachweisen können. […]
Gesundheitsminister Lauterbach Effizienteres Zeitmanagement und bessere Finanzierung sollen Pflegekräfte in Kliniken entlasten. (Foto: dpa) Düsseldorf Der […]
Erstaufnahmestelle für Asylbewerber Überprüfungen sollen zukünftig nur noch „anlassbezogen“ erfolgen. (Foto: dpa) Düsseldorf Der Bundestag hat […]
Friedrich Merz Der Chef der CDU ist unbeliebter als Regierungspolitiker, verzeichnet aber insgesamt wachsenden Zuspruch. […]
Bundestag Deutschland hat Ceta mit der finalen Abstimmung endgültig ratifiziert. (Foto: Reuters) Berlin Der Bundestag hat […]
Der Bundestag in der Haushaltswoche Der Bundesrat muss sich noch mit dem Budget beschäftigen. (Foto: dpa) […]
Berlin Nach tagelangem Ringen haben die Ampel und die Union den Weg für das geplante […]
Christian Lindner Der Bundesfinanzminister hält den Haushalt für solide. (Foto: dpa) Berlin Vor den finalen Bundestagsdebatten […]