Oct 25, 2022
124 Views
Comments Off on Energiekrise: Gaspreisbremse für die Industrie wackelt – Bundesregierung arbeitet bereits an „Light“-Version
0 0

Energiekrise: Gaspreisbremse für die Industrie wackelt – Bundesregierung arbeitet bereits an „Light“-Version

Written by Julian Olk
Schornsteine von BASF in Ludwigshafen

Die Bundesregierung will die Industrie entlasten, doch Brüssel könnte den Plan durchkreuzen. Für Großverbraucher wie BASF geht es um Milliarden.


(Foto: AP)

Berlin Der Plan für die Gaspreisbremse zur Entlastung der deutschen Industrie droht zu scheitern. Das Vorhaben, die Gaspreise für die rund 25.000 deutschen Unternehmen mit hohem Gasverbrauch pauschal auf sieben Cent je Kilowattstunde zu bremsen, könnte durch das Europarecht gestoppt werden. Die Konstruktion der Preisbremse könnte nach heutigen Stand gegen mehrere Regeln des EU-Beihilferechts verstoßen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte zuletzt im Handelsblatt-Interview Schwierigkeiten angedeutet. Auf die Frage, wie die Industrie-Gaspreisbremse von Brüssel beurteilt werde, antwortete er: „Hier sind die beihilferechtlichen Fragen kompliziert.“ Er sei in intensiven Gesprächen mit der EU-Kommission.

Aus Regierungskreisen heißt es, man bereite sich bereits auf einen negativen Ausgang der Gespräche vor. Deshalb wird nach Handelsblatt-Informationen bereits an Alternativen für Industriehilfen gearbeitet, an einer „Gaspreisbremse light“.

Im Gespräch sind unterschiedliche Höhen für die Preisbremse, abgestufte Zahlungen und ergänzende Antragsverfahren. Auch einen Verzicht auf die Preisbremse schließt man nicht vollständig aus.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Jetzt weiterlesen

Erhalten Sie Zugriff zu diesem und jedem weiteren Artikel im

Web und in unserer App für 4 Wochen kostenlos.

Weiter

Jetzt weiterlesen

Erhalten Sie Zugriff zu diesem und jedem weiteren Artikel im

Web und in unserer App für 4 Wochen kostenlos.

Weiter



<< Den vollständigen Artikel: Energiekrise: Gaspreisbremse für die Industrie wackelt – Bundesregierung arbeitet bereits an „Light“-Version >> hier vollständig lesen auf www.handelsblatt.com.

Article Categories:
Politik

Comments are closed.