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Kampfjet Lockheed Martin F-35 Erste Beschaffungsvorlagen für das Projekt sollen dem Haushaltsausschuss noch bis Mitte […]
Berlin Auch zwei Tage nach der Blockade des Hauptstadtflughafens BER durch Klimaaktivisten reißt die Kritik […]
Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), sagte dem Handelsblatt: „Aufgrund der veränderten Bedrohungslage […]
Berlin Bund, Länder und Kommunen werden fürs Erste kein Geld mehr investieren, um das Breitbandnetz […]
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Mehr Geld Mit dem Bürgergeld werden die Regelsätze in der Grundsicherung erhöht. Die Koalition erweitert […]
Olaf Scholz Scholz entgegnete in seiner Rede den Vorwürfen von Friedrich Merz überraschend scharf. (Foto: dpa) Berlin […]
Bundeswehr-Soldatin in Mali Zuletzt waren die Zweifel an der Stabilisierungsmission stark gewachsen. (Foto: IMAGO/Joerg Boethling) Berlin […]
Berlin Auf dem Weg zu Jens Spahn stehen die Vergangenheit wie auch die Zukunft der […]
Berlin Der Streit um das geplante Bürgergeld könnte nach Aussage führender Vertreterinnen und Vertretern der […]
Die Justitia auf dem Römerberg in Frankfurt Die Lehrpläne der Hochschulen für Verwaltungswissenschaften kommen von […]
Friedrich Merz beim Deutschlandtag der Jungen Union „Zerstrittene Parteien werden nicht gewählt, Punkt“, betonte Merz. […]
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Bürgergeld Die Parteien der Ampel-Koalition seien bereit, über Details zu verhandeln. (Foto: dpa) Berlin Im Streit […]
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte dazu dem Handelsblatt: „Ich teile die Einschätzung von Wolfgang Schäuble […]
Berlin Führende SPD-Politiker fordern Staatseinstiege, um den Einfluss chinesischer Investoren zu unterbinden. „Wir müssen unsere […]
Seit 50 Jahren gehört der CDU-Politiker dem Bundestag an. Nie empfand er die Weltlage so […]
Kaum eine deutsche Politikerin ist in diesem Jahr so präsent wie die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses […]
Frans Timmermans bei der Uno-Klimakonferenz COP27 Frans Timmermans, der Stellvertreter von Ursula von der Leyen, […]
Agentur für Arbeit Das neue Bürgergeld soll ab Januar 2023 Hartz IV ablösen. (Foto: dpa) Berlin […]
Christian Lindner Der deutsche Finanzminister sieht die geplante Bargeld-Obergrenze von 10.000 Euro skeptisch – kann […]
Euro-Scheine Jährlich werden große Summen illegalen Ursprungs in die reguläre Wirtschaft geschleust. Mit einem Barzahlungslimit […]
CDU-Chef Friedrich Merz verfolgt die Bürgergeld-Debatte im Bundestag Die Union will die geplante Regelsatzerhöhung mittragen, […]
Berlin Der Fahrplan der CDU zurück an die Macht steht: Bis Ende des kommenden Jahres […]
Der deutsche Bundestag Die Regierung beschloss eine teilweise Wahlwiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin. (Foto: dpa) […]
Wohngeldreform 1,4 Millionen Haushalte sollen zusätzlich in den Kreis der Wohngeldberechtigten aufgenommen werden. (Foto: dpa) Berlin […]
Brüssel, Berlin Die russische Aggression gegen die Ukraine erfordert eine Verstärkung der Cyberabwehr in Europa: […]
Berlin Die Idee war keine Woche in der Welt, da musste sie Gesundheitsminister Karl Lauterbach […]
Kellnerin „Der Leistungsbezug würde im Vergleich zu Beschäftigungen in unteren Einkommensgruppen immer attraktiver“, kritisiert der […]
Wirtschaftsweise im Herbst 2011 Nach mehreren Personalwechseln im Rat hat sich die Sichtweise zu höheren […]
Bundesländer mit Unionsbeteiligung, ohne deren Zustimmung das Bürgergeld nicht in Kraft treten kann, erklärten, die […]
Friedrich Merz SPD und FDP lehnen Merz-Vorschlag zu Bürgergeld ab. (Foto: dpa) Berlin Der Vorschlag von […]
Unterzeichnung des Koalitionsvertrag Stephan Weil (SPD) und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen) zeigen den […]
Containerterminal Tollerort Der Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen sorgte […]
Logo der Bundesagentür für Arbeit in Ossendorf Die Union hatte zuvor bereits mit der Blockade […]
Geldscheine Mit dem Bürgergeld werden die Regelsätze in der Grundsicherung erhöht. (Foto: dpa) Berlin Im Streit […]
In der Bürokratie gefangen Deutschland wird von Regelungen gebremst. 1778 Bundesgesetze und 2821 Bundesverordnungen sind […]
Die USA wollen ihre Industrie mit Milliarden subventionieren. Deutschland und Europa wittern Protektionismus. Nun kommt […]
Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Donnerstagnachmittag zu einer eintägigen Reise nach China auf. Er […]
Pflege Der Vorsorgefonds war 2015 in der Zeit der Großen Koalition eingerichtet worden. (Foto: dpa) Berlin […]
Ministerpräsident Krisjanis Karins Die liberalkonservative Partei Jauna Vienotiba von Ministerpräsident Krisjanis Karins, der zentristisch-konservative Wahlbund Vereinigte Liste und die nationalkonservative […]
Aufgrund der strengen Coronabeschränkungen sind für Scholz die Möglichkeiten eines direkten Austauschs mit Vertretern aus […]
Thomas Bareiß Verkehrspolitiker Thomas Bareiß (CDU) sagt, die Forderung des Audi-Chefs nach einem Tempolimit sei […]
Energiekrise, Flüchtlingshilfe: Der Bund sagt den Ländern weitere finanzielle Unterstützung zu. Das „Deutschlandticket“ für den […]
Dresden, Nünchritz Wenn es für Robert Habeck ein Eldorado gibt, es könnte in der sächsischen […]
VW-Arbeiter im Werk Shanghai Berlin Deutsche Politiker sind besorgt über das Ausmaß der Einflussnahme der […]
Berlin Die Gaspreisbremse soll einen Monat früher als bisher geplant greifen. Das geht aus dem […]
Berlin Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will ein eigenes Reformkonzept vorlegen, damit große Infrastrukturprojekte schneller vorankommen. […]
Fracking In Deutschland ist Fracking seit 2017 verboten, weil diese Fördermethode das Grundwasser und damit […]
Berlin Die Ampelkoalition will die gesetzlichen Vorgaben für ausländische Investitionen in sensible Technologiebereiche und kritische […]
CDU-Chef Friedrich Merz auf dem CSU-Parteitag in Augsburg „Nicht die letzten 16 Jahre sind das […]
Proteste nach der Urteilsverkündung im NSU-Prozess im Jahr 2018 Der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) hatte über […]