Berlin Das Jahr begann für Ärzte, Apotheker und Krebspatienten mit einer Hiobsbotschaft. Im Februar war […]
Agentur für Arbeit Das neue Bürgergeld soll ab Januar 2023 Hartz IV ablösen. (Foto: dpa) Berlin […]
CDU-Chef Friedrich Merz verfolgt die Bürgergeld-Debatte im Bundestag Die Union will die geplante Regelsatzerhöhung mittragen, […]
Markus Söder „Die Ampel muss grundsätzlich nachbessern“, sagt der CSU-Chef. (Foto: dpa) Berlin Ein Tag vor […]
Stillstand am Hauptbahnhof Stuttgart Die zahlreichen Baustellen sind das Hauptproblem der Bahn, wie der Konzern […]
Dr. Martin Huber Huber hatte die LMU kurz nach seiner Kür zum CSU-Generalsekretär im Mai […]
Corona-Test Mehrere Bundesländer heben die Isolationspflicht bei einer Corona-Erkrankung auf. (Foto: dpa) München Im Süden und […]
Akten im Gericht Die Länder fordern vom Bund Gelder für mehr Stellen und zusätzlich 350 […]
Marco Buschmann Der Justizminister sprach sich im Vorfeld für das Quick-Freeze-Verfahren aus, bei dem nur […]
Bundesländer mit Unionsbeteiligung, ohne deren Zustimmung das Bürgergeld nicht in Kraft treten kann, erklärten, die […]
Friedrich Merz SPD und FDP lehnen Merz-Vorschlag zu Bürgergeld ab. (Foto: dpa) Berlin Der Vorschlag von […]
Klausurtagung des Ministerrats Im Etatentwurf von CSU und Freien Wählern sind Investitionsausgaben 10,3 Milliarden Euro […]
Logo der Bundesagentür für Arbeit in Ossendorf Die Union hatte zuvor bereits mit der Blockade […]
Geldscheine Mit dem Bürgergeld werden die Regelsätze in der Grundsicherung erhöht. (Foto: dpa) Berlin Im Streit […]
Ministerpräsident Krisjanis Karins Die liberalkonservative Partei Jauna Vienotiba von Ministerpräsident Krisjanis Karins, der zentristisch-konservative Wahlbund Vereinigte Liste und die nationalkonservative […]
Bürgergeld statt Hartz IV Das Bürgergeld soll zum Jahreswechsel das bisherige Hartz-IV-System ablösen. (Foto: dpa) Berlin […]
Fracking In Deutschland ist Fracking seit 2017 verboten, weil diese Fördermethode das Grundwasser und damit […]
CDU-Chef Friedrich Merz auf dem CSU-Parteitag in Augsburg „Nicht die letzten 16 Jahre sind das […]
Sitz des Bundesrats in Berlin Ausschüsse der Länderkammer stören sich an den großzügigen Karenz- und […]
Karl Lauterbach Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) spricht über die geplante kontrollierte Abgabe von Cannabis an […]
Auspuff Die EU-Kommission will den Schadstoffausstoß von PKW und Nutzfahrzeugen weiter senken. (Foto: dpa) Brüssel Eine […]
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul Wadephul bestätigte die Unterstützung seiner Partei (CDU/CSU) für das Mandat zum Einsatz […]
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul Wadephul bestätigte die Unterstützung seiner Partei (CDU/CSU) für das Mandat zum Einsatz […]
Teststation Der Rückgang der Corona-Neuinfektionen dürfte trügerisch sein, mahnen Experten. (Foto: dpa) Berlin Mehrere Kennzahlen deuten […]
CSU-Sozialpolitiker Stephan Stracke „Unter fadenscheinigen Gründen werden die Rechte der Opposition beschnitten.“ (Foto: imago images/Political-Moments) Berlin […]
Teilchenbeschleuniger des Deutschen Elektronen-Synchrotrons (Desy) in Hamburg Die Union fürchtet, dass es bei energieintensiven Forschungsprojekten […]
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter rief dagegen Merkel zu mehr Selbstkritik an ihrer Russlandpolitik auf. „Von […]
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern Bayern und Hessen werfen dem Bund vor, dass die […]
Berlin Der Streit in der Ampelkoalition über den Umgang mit den gestiegenen Energiekosten erfasst nun […]
Was hinter dem Machtwort des Kanzlers steckt, ob es zulässig war und was es für […]
Krankenpflegerin Viele Kliniken sind nur schlecht auf einen längeren Stromausfall vorbereitet. (Foto: dpa) Berlin Kein Gas […]
Ursula von der Leyen Die EU-Kommissionspräsidentin plant neue Belastungen für Unternehmen. (Foto: REUTERS) Brüssel Trotz der […]
Für Irritationen sorgt nun, dass die Firma unter ihrem früheren Namen Infotecs GmbH mehrfach im […]
Bonn Die Grünen haben auf ihrem Parteitag in Bonn den Weg frei gemacht, die beiden […]
Abeitsminister Hubertus Heil Das Bürgergeld solle, laut Heil, Betroffenen helfen finanzielle Notlagen zu überwinden. (Foto: IMAGO/Political-Moments) […]
Berlin Mehrere Stunden lag der Verkehr auf den Schienen im Norden Deutschlands lahm. Grund war […]
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht insbesondere bei der Strom- und Trinkwasserversorgung Handlungsbedarf. „Wir brauchen […]
Berlin, Frankfurt In seltener Eintracht kritisiert die deutsche Luftfahrtbranche das Auftreten Deutschlands bei den finalen […]
Finanzminister Christian Lindner Der FDP-Chef will Bürgern und Unternehmen mehr Zeit für die Abgabe der […]
Krisjanis Karins Der Ministerpräsident will nach dem Wahlsieg seiner Partei auch die neue Regierung anführen. […]
Lothar Wieler und Karl Lauterbach Nach langer Pause sprach der SPD-Politiker in der Bundespressekonferenz zusammen […]